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Vorlage - VO/0265/11
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Sachverhalt:
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 22. August 2011 den Beschluss gefasst, folgende Kommissionen zu bilden:
- Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
- Kommunaler Präventionsrat
- Brandschutzkommission
Die Kommissionen unterstehen gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat.
Gemäß § 72 HGO bestehen Kommissionen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Magistrats, Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aus sachkundigen Einwohnern. Die weiteren Mitglieder des Magistrats sind durch den Magistrat, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die sachkundigen Einwohner sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Die sachkundigen Einwohner sollen auf Vorschlag der am Geschäftsbereich der Kommissionen besonders interessierten Berufs- und anderen Vereinigungen oder sonstigen Einrichtungen gewählt werden. Den Vorsitz in den Kommissionen führt der Bürgermeister oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats.
1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung:
Die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung setzt die im Jahr 2000 begonnene Arbeit des Initiativkreises Stadtmarketing, einer früherer Kommission Leitbild und Stadtentwicklung und des Forums Leitbild und Stadtentwicklung fort. Fünf sachkundige Bürger sollen berufen werden.
Als Schriftführer wird Thomas Mörsdorf, Stabsstelle Leitbild und Stadtentwicklung, bestellt.
2. Kommunaler Präventionsrat:
Es soll jeweils ein Vertreter der folgenden Institutionen in den Präventionsrat berufen werden, wobei eine Stellvertretung durch Bevollmächtigte möglich ist:
1. Je ein/e Lehrer/in der Grundschulen 2. Ein/e Lehrer/in der weiterführenden Schulformen 3. Ein/e Vertreter/in der Kirchen 4. Ein/e Vertreter/in des Ausländerbeirats 5. Ein/e Vertreter/in des Seniorenbeirats 6. Ein/e Vertreter/in des Vereins „Bürger für Sicherheit in Rödermark“
Gaststatus sollen erhalten:
1. Ein/e Vertreter/in des Fachbereichs Öffentliche Ordnung 2. Der Leiter der Polizeistation Dietzenbach 3. Ein/e Vertreter/in des Fachbereichs Kinder, Jugend, Senioren 4. Ein/e Vertreter/in der Karitative Einrichtungen 5. Frauenbeauftragte der Stadt Rödermark
Als Schriftführer wird _________________ vom Fachbereich _____________ bestellt.
3. Brandschutzkommission
Wie bisher sollen als sachkundige Bürger der Stadtbrandinspektor und jeweils zwei Vertreter der Feuerwehren berufen werden.
Als Schriftführer wird Herbert Weber, Brandschutzabteilung, bestellt. Beschlussvorschlag:
1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung
die/den Stadtverordnete/n ________________(CDU)
die/den Stadtverordnete/n ________________ SPD)
die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)
b) als sachkundige Personen
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2. Kommunaler Präventionsrat:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern des Kommunalen Präventionsrates:
a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung
die/den Stadtverordnete/n ________________(CDU)
die/den Stadtverordnete/n ________________ SPD)
die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)
b) als sachkundige Personen
______________je ein/e Vertreter/in der Grundschulen
______________ein/eine Vertreter/in der weiterführenden Schulformen
______________als Vertreter/in der Kirchen
______________als Vertreter/in des Ausländerbeirats
______________als Vertreter/in des Seniorenbeirats
______________als Vertreter des Vereins „Bürger für Sicherheit in Rödermark“
3. Brandschutzkommission
Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission
a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung
die/den Stadtverordnete/n ________________(CDU)
die/den Stadtverordnete/n ________________ SPD)
die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)
b) als sachkundige Personen
Waldemar Schrod, Stadtbrandinspektor
Peter Gotta, Feuerwehr Ober-Roden
Franz Keck, Feuerwehr Ober-Roden
Thorsten Götz, Feuerwehr Urberach
Dieter Rumpf, Feuerwehr Urberach
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Finanzielle Auswirkungen:
JA/Nein
Haushaltsmittel stehen bereit bei Produkt: (HhSt.: ) Auftrag-Nummer:____________
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