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Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16 mit 814 m²  
VO/0226/11  
Ö 5  
Verkauf des Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0238/11  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 7  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"
VO/0197/11  
Ö 9  
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0242/11  
Ö 10  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
VO/0265/11  
Ö 11  
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0235/11  
Ö 12  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2010
VO/0258/11  
Ö 13  
Jahresabschluss 2010  
VO/0267/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 30. Juni versehenen Jahresabschluss 2010 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2010 in Höhe von 8.134.899,41 Euro wird gemäß

§ 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Zur Vorstellung der durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses 2010 begrüßt der Ausschussvorsitzende Herrn Zwingmann von der mit der Prüfung beauftragten „GBZ Revision- und Treuhand AG“.

 

Herr Zwingmann erläutert die Prüfungsvorgaben, wesentliche Bilanzpositionen und gibt Hinweis auf den von der GBZ erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 30. Juni versehenen Jahresabschluss 2010 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2010 in Höhe von 8.134.899,41 Euro wird gemäß

§ 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG und des Rechnungsprüfungsamtes vom 30. Juni versehenen Jahresabschluss 2010 gemäß § 114u HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

 

Der Jahresfehlbetrag 2010 in Höhe von 8.134.899,41 Euro wird gemäß § 25 (3) GemHVO-Doppik auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm Flugsicherheit  
IFA/0283/11  
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb (Änderungsantrag)  
SPD/0287/11  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11