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Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16 mit 814 m²  
VO/0226/11  
Ö 5  
Verkauf des Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0238/11  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 7  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"
VO/0197/11  
Ö 9  
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0242/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt

·         _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden),

·         _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt

·         _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden),

·         _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden).

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung wählt

Der Stadtverordnete Michael Gensert schlägt für die Wahl zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden) Frau Andrea Zbiral-Müller vor. Er begründet seinen Wahlvorschlag.

 

Der Stadtverordnete Manfred Rädlein schlägt Herrn Siegfried Kupczok für die Wahl zur Schiedsperson vor. Auch er begründet den Wahlvorschlag.

Auf Antrag des Stadtverordneten Stefan Gerl findet geheime Wahl statt.

 

Es werden durch die Fraktionen Wahlhelfer benannt:

 

Für die CDU-Fraktion:              Herr Maximilian Steiger

für die Fraktion der AL/Grünen              Frau Brigitte Beldermann

für die SPD-Fraktion              Herr Stefan Junge

für die FDP-Fraktion              Herr Dr. Rüdiger Werner

für die Fraktion der Freien Wähler              Herr Peter Schröder

 

Die Stadtverordneten werden einzeln in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen. Für die Zeit der Wahl wird die Sitzung unterbrochen.

Nach Auszählung stellt der Stadtverordnetenvorsteher folgendes Wahlergebnis fest:

 

Abstimmungsergebnis:

 

von 31 abgegebenen Stimmen sind 31 Stimmen gültig)

Auf den Vorschlag Andrea Zbiral-Müller entfallen 27 Stimmen.

 

Auf den Vorschlag Siegfried Kupczok entfallen 3 Stimmen.

 

Es gibt eine Stimmenthaltung.

 

Stadtverordnetenvorsteher Rotter stellt fest, dass damit die Stadtverordnetenversammlung Frau Andrea Zbiral-Müller zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden), gewählt hat.

 

 

Herr Karl Heinrich Hechler wird zur Wahl als stellvertretende Schiedsperson vorgeschlagen.

Weil keine weiteren Vorschläge gemacht werden, lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Wahlvorschlag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen (31 gültige Stimmen)

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass damit Herr Karl Heinrich zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) gewählt worden ist.

 

Wahl der stellv

 

Ö 10  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
VO/0265/11  
Ö 11  
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0235/11  
Ö 12  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2010
VO/0258/11  
Ö 13  
Jahresabschluss 2010  
VO/0267/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm Flugsicherheit  
IFA/0283/11  
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb (Änderungsantrag)  
SPD/0287/11  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11