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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines weiteren ehrenamtlichen Stadtrates      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden (Änderungsantrag)  
CUS/0081/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10  
Ö 7  
Zwischenbericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark 01/2006-12/2011  
Enthält Anlagen
VO/0102/10  
Ö 8  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien", Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0099/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Projektes „Wohnungsbau für junge Familien“, 3. Bauabschnitt, verkauft die Stadt Rödermark noch neu zu bildende Miteigentumsanteile von ca. 150-200 qm aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460–464/2, Seppl-Herberger-Weg, an die folgenden Antragsteller:

 

 

1.     Käufer: Familie Bilgic

2.     Käufer: Frau Cao

3.     Käufer: Familie Maurer

4.     Käufer: Familie Wolf

5.     Käufer: Frau Shafiq

6.     Käufer: Familie Demirci

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber. Die Vermessungskosten trägt der Bauträger.

 

Der Verkauf erfolgt mit Auflagen, d.h. die Erwerber verpflichten sich, das Haus 10 Jahre selbst zu bewohnen und das Eigentum für die Dauer von 10 Jahren nicht zu veräußern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    22.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Herr Gerl erkundigt sich nach den Zuteilungswerten im Umlegungsverfahren und nach der Höhe der Erschließungsbeiträge für die Grundstücke und bittet um eine entsprechende Information vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Herr Bürgermeister Kern sagt die Information zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktion AL/Die Grünen, der Vorlage zuzustimmen.

   
    04.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Im Rahmen des Projektes „Wohnungsbau für junge Familien“, 3. Bauabschnitt, verkauft die Stadt Rödermark noch neu zu bildende Miteigentumsanteile von ca. 150-200 qm aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460–464/2, Seppl-Herberger-Weg, an die folgenden Antragsteller:

 

 

1.      Käufer: Familie Bilgic

2.      Käufer: Frau Cao

3.      Käufer: Familie Maurer

4.      Käufer: Familie Wolf

5.      Käufer: Frau Shafiq

6.      Käufer: Familie Demirci

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber. Die Vermessungskosten trägt der Bauträger.

 

Der Verkauf erfolgt mit Auflagen, d.h. die Erwerber verpflichten sich, das Haus 10 Jahre selbst zu bewohnen und das Eigentum für die Dauer von 10 Jahren nicht zu veräußern.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Dem Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 12 und 15 in den Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung und endgültigen Beschlussfassung zu delegieren, wird einstimmig entsprochen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmige Zustimmung

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 9  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden  
VO/0114/10-01  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Ortsumfahrung Offenthal/K-L-Trasse (Änderungsantrag)  
IFA/0137/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl 2011  
CUS/0116/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung zur Einführung eines städtischen Kulturtickets  
SPD/0117/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: "Grundsteuer B"  
FDP/0119/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Kommissionen und nicht öffentliche Gremien  
CDU/0120/10