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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 
 
35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Mitt10-05-04

1.1              Die Stadtverordnete der FDP-Fraktion, Frau Dr. Christa Künneke-Durwen, hat mit Schreiben vom 4.02.2010 aus persönlichen Gründen gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung ihres Amtes erklärt. Wir bedauern das Ausscheiden von Frau Dr. Künneke-Durwen aus diesem Gremium und danken ihr noch einmal ganz herzlich für ihr Engagement zum Wohle der Bürger dieser Stadt. Nächste Bewerberin des Wahlvorschlages der FDP war Frau Schwarz. Frau Schwarz hat erklärt, dass sie das Mandat nicht annimmt. Nächster Nachrücker auf dieser Liste ist Herr Marcus Eigenbrodt. Herr Eigenbrodt nimmt das Mandat an und ist anwesend.

 

Ich darf Sie, Herr Eigenbrodt, in diesem Gremium begrüßen und darauf hinweisen, dass Sie verpflichtet sind, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Sie werden um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

 

1.2              Durch den Ältestenrat  wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

Unter TO A soll über die Tagesordnungspunkte 7, 8 und 11 Beschluss gefasst werden.

 

Abstimmung über TO A:

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP             

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

-            Die Tagesordnungspunkte 6 und 14 sollen gemeinsam aufgerufen werden
 

-          Zum TOP 10 wurde eine Redezeit von 6 Minuten vereinbart
 

-            Der TOP 13 soll auf Ersuchen der Antrag stellenden Fraktion geschoben und erst in der Juni-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden.
 

-          Der TOP 4 soll vor dem TOP 3 zum Aufruf kommen

 

1.3              Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 22.04.2010
festgestellt, dass die Einberufung zu der planmäßigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2010 unterbleiben kann. Dieser Sitzungstermin war bereits bei der Aufstellung des Jahresterminplanes 2010 nur für den Fall vorgesehen worden, dass ein besonderer Bedarf für die Einberufung der Sitzung besteht. Dies ist nicht der Fall. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird daher erst am 29. Juni 2010 stattfinden.

 

Auch die für die Woche ab 17. Mai 2010 vorgesehenen Sitzungen der Fachausschüsse und des Ältestenrates entfallen damit mit Ausnahme der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Zur Sitzung des HuF am 20. Mai 2010 wird rechtzeitig eingeladen werden.
 

1.4              Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

 

-          4 weitere Anfragen an den Magistrat (3.3 – 3.6)

 

-          eine Neufassung der Magistratsvorlage zu TOP 8

 

-          einen geänderten Beschlussvorschlag zu TOP 9

 

-            einen interfraktionellen Antrag sowie eine Beschlussempfehlung des Magistrats zum TOP 10

 

-            einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 12

 

-            eine aktualisierte Mandatsträgerliste (wird nach Erledigung des TOP 4 verteilt werden)

 

-            die aktuelle Programmplanung für die Veranstaltungen zu “Neuer Markt Ober-Roden – midde noi!“

 

1.5              In Ausführung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22.3.2010 wurde die Klage im Verwaltungsstreitverfahren ‚Steckengarten’ zurückgenommen.

 

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