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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines weiteren ehrenamtlichen Stadtrates      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden (Änderungsantrag)  
CUS/0081/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10  
Ö 7  
Zwischenbericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark 01/2006-12/2011  
Enthält Anlagen
VO/0102/10  
Ö 8  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien", Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0099/10  
Ö 9  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden  
VO/0114/10-01  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Ortsumfahrung Offenthal/K-L-Trasse (Änderungsantrag)  
IFA/0137/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl 2011  
CUS/0116/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung zur Einführung eines städtischen Kulturtickets  
SPD/0117/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: "Grundsteuer B"  
FDP/0119/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Kommissionen und nicht öffentliche Gremien  
CDU/0120/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine bewertende Bestandaufnahme der Arbeit der Kommissionen und nichtöffentlichen Gremien durchzuführen. Der Aufgabenzuschnitt ist zu überprüfen. Hierbei sind Vorschläge für eine Verschlankung bei diesen Einrichtungen und gegebenenfalls für eine Reduzierung der Anzahl der Gremien zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

   
    04.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zur Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss in dessen Sitzung am 20.05.2010 delegiert.

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine bewertende Bestandaufnahme der Arbeit der Kommissionen und nichtöffentlichen Gremien durchzuführen. Der Aufgabenzuschnitt ist zu überprüfen. Hierbei sind Vorschläge für eine Verschlankung bei diesen Einrichtungen und gegebenenfalls für eine Reduzierung der Anzahl der Gremien zu entwickeln.

   
    20.05.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag der CDU-Fraktion zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion, der folgendermaßen lautet, einstimmig zu:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine bewertende Bestandaufnahme der Arbeit der Kommissionen und nichtöffentlichen Gremien durchzuführen. Der Aufgabenzuschnitt ist zu überprüfen. Hierbei sind Vorschläge für eine Verschlankung bei diesen Einrichtungen und gegebenenfalls für eine Reduzierung der Anzahl der Gremien zu entwickeln.