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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 7  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0269/09  
Ö 8  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 9  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 10  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0322/09  
Ö 11  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0323/09  
Ö 12  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 13  
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Änderung von Satzungen der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0334/09  
Ö 14  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 15  
Resolution gegen Entzug von 400 Mio. € aus dem Kommunalen FAG im Finanzplan des Landes Hessen  
Enthält Anlagen
VO/0341/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule  
SPD/0329/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: "Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Preise für Gewerbeflächen "An den Rennwiesen"  
CUF/0348/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert  
CuF/0350/09  
Ö 21  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 22  
Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen; Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Haus Morija  
VO/0353/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass für Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Morija, Zwickauer Straße 2, 63322 Rödermark, ein Darlehen aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von voraussichtlich 324.000 € entgegen genommen und zu gleichen Konditionen (zinsfrei, 5% Tilgung jährlich, Laufzeit: 20 Jahre) an den Träger Christusträger Sozialwerk e.V. weiter gegeben wird.

 

Die Auszahlung des Darlehens an das Christusträger Sozialwerk e.V. erfolgt nach Eintragung einer vorrangigen Grundschuld in Höhe des Darlehensbetrages zu Gunsten der Stadt Rödermark.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass für Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Morija, Zwickauer Straße 2, 63322 Rödermark, ein Darlehen aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von voraussichtlich 324

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass für Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Morija, Zwickauer Straße 2, 63322 Rödermark, ein Darlehen aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in Höhe von voraussichtlich 324.000 € entgegen genommen und zu gleichen Konditionen (zinsfrei, 5% Tilgung jährlich, Laufzeit: 20 Jahre) an den Träger Christusträger Sozialwerk e.V. weiter gegeben wird.

 

Die Auszahlung des Darlehens an das Christusträger Sozialwerk e.V. erfolgt nach Eintragung einer vorrangigen Grundschuld in Höhe des Darlehensbetrages zu Gunsten der Stadt Rödermark.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /