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Auszug - Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfragen mit dem folgenden Wortlaut:

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Anfragen mit dem folgenden Wortlaut:

 

3.2   Anfrage der SPD-Fraktion
betr.: Kosten für Einzelhandelsgutachten
(hier: BulwienGesa AG, München)

 

Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Einzelhandelsgutachten wurde die

BulwienGesa AG, München, mit der Erstellung des Konzeptes beauftragt.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Kosten sind für die Erstellung dieses Gutachtens bisher inkl. Reisekosten, Spesen etc angefallen?

2. Sind weitere Kostennoten zu erwarten und wenn ja, wie hoch werden diese voraussichtlich sein?

3. Mit welchen Gesamtkosten muss am Ende gerechnet werden?

 

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt durch Bürgermeister Kern.

 

 

3.3   Anfrage der SPD-Fraktion
betr.: Friedhofstraße (Stadtteil Urberach)

Im Zusammenhang mit der Friedhofstraße (Stadtteil Urberach) hatte der Bürgermeister sich dahingehend geäußert, dass Maßnahmen ergriffen werden sollen, die zu einer Verbesserung der derzeitigen Verkehrssituation führen.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

1.   Wie ist hier der aktuelle Sachstand hinsichtlich der geplanten Maßnahmen?

2.   Wann ist mit einer endgültigen Entscheidung und Umsetzung zu rechnen?

3.   Welche Kosten entstehen bei einer Umsetzung unter Berücksichtigung eventueller verschiedener Varianten?

4.   Welche Fördermittel sind zu den verschiedenen Varianten zu erwarten?

5.   Wäre ggf. auch eine Finanzierung der Stadt Rödermark ohne Fördermittel machbar und vertretbar?

 

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt durch Bürgermeister Kern.