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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 7  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0269/09  
Ö 8  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 9  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 10  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0322/09  
Ö 11  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0323/09  
Ö 12  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 13  
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Änderung von Satzungen der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0334/09  
Ö 14  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 15  
Resolution gegen Entzug von 400 Mio. € aus dem Kommunalen FAG im Finanzplan des Landes Hessen  
Enthält Anlagen
VO/0341/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden fortzusetzen

Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die Aufwertung und Belebung des Ortskerns von Ober-Roden fortzusetzen.

 

Im Anschluss an die Maßnahmen, die für die Frankfurter Straße, den Marktplatz und den Kirchvorplatz beschlossen worden sind, sind für folgende Bereiche schrittweise Konzeptionen zur Aufwertung und Belebung zu entwickeln.

 

- Frankfurter Straße vom Marktplatz bis zur Mainzer Straße/Gartenstraße

- Seitenstraße im Fränkischen Rundling

- Rathausplatz mit Rodauübergang

- Vor- und Zufahrtsbereich der Kulturhalle/JUZ

 

Die Kommission Ortskern Ober-Roden setzt ihre Arbeit fort.

 

Bei den weiteren Planungen werden die Grundsätze und Richtlinien, die das Stadtparlament bisher für die Ortskernsanierung entwickelt hat, Anwendung finden.

 

Eine Neufassung des Antrages wird angekündigt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Beschlussfassung erfolgt in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Beschlussfassung erfolgt in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. (9.02.2010)

 

   
    02.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Beschlussfassung soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Beschlussfassung soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.02.2010 erfolgen.

   
    26.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 2 - (offen)
    Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden

Der Antrag soll im Bauausschuss behandelt werden.

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1 - (offen)
    Auf Nachfrage der Fraktion AL/Die Grünen erklärt die CDU-Fraktion, dass sie nicht mehr Antragsteller zu diesem Punkt ist

Auf Nachfrage der Fraktion AL/Die Grünen erklärt die CDU-Fraktion, dass sie nicht mehr Antragsteller zu diesem Punkt ist. Der Antrag ist somit ein Antrag der FDP-Fraktion.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1 - (offen)
    Die FDP-Fraktion wird einen modifizierten Antrag vorlegen

Die FDP-Fraktion wird einen modifizierten Antrag vorlegen.

Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule  
SPD/0329/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: "Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Preise für Gewerbeflächen "An den Rennwiesen"  
CUF/0348/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert  
CuF/0350/09  
Ö 21  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 22  
Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen; Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Haus Morija  
VO/0353/09