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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Personal und Arbeitsplatz für Schulsozialarbeit und Berufswegebegleitung sowie Kosten für Organisationsentwicklung in der Abteilung Jugendarbeit  
ALG/0164/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für die beiden Stellen Schulsozialarbeit an der NBS in Vollzeit und an der HLS mit 20 Stunden in der Eingruppierung Eg 9 etatisiert. Der Magistrat wird beauftragt, beim Kreis Offenbach Antrag auf Förderung auf der Grundlage der vom Kreistag beschlossenen Förderrichtlinien zu stellen.

 

2.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für eine Stelle Eg 9, 20 Wochenstunden für die Berufswegebegleitung eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, Drittmittel über den Kreis Offenbach und ggf die Arbeitsagentur zu akquirieren. Die Stellenbesetzung kann vorbehaltlich der Akquise von Drittmitteln besetzt werden, jedoch nur für die Zeit, in der die Co-Finanzierung gesichert ist.

 

3.     Im Haushalt 2009 werden Mittel für eine Organisationsentwicklungsmaßnahme in der Abteilung „Jugendarbeit“ in Höhe von 4000 € bereitgestellt. Sie dienen dazu, Leistungsziele zu beschreiben und Transparenz hinsichtlich der Leistungserbringung der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzustellen sowie ein Berichtswesen aufzubauen. ‚Der Magistrat wird beauftragt, die Co-Finanzierung durch Dritte zu prüfen und ggf. zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für die beiden Stellen Schulsozialarbeit an der NBS in Vollzeit und an der HLS mit 20 Stunden in der Eingruppierung Eg 9 etatisiert. Der Magistrat wird beauftragt, beim Kreis Offenbach Antrag auf Förderung auf der Grundlage der vom Kreistag beschlossenen Förderrichtlinien zu stellen.

 

2.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für eine Stelle Eg 9, 20 Wochenstunden für die Berufswegebegleitung eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, Drittmittel über den Kreis Offenbach und ggf die Arbeitsagentur zu akquirieren. Die Stellenbesetzung kann vorbehaltlich der Akquise von Drittmitteln besetzt werden, jedoch nur für die Zeit, in der die Co-Finanzierung gesichert ist.

 

3.     Im Haushalt 2009 werden Mittel für eine Organisationsentwicklungsmaßnahme in der Abteilung „Jugendarbeit“ in Höhe von 4000 € bereitgestellt. Sie dienen dazu, Leistungsziele zu beschreiben und Transparenz hinsichtlich der Leistungserbringung der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzustellen sowie ein Berichtswesen aufzubauen. ‚Der Magistrat wird beauftragt, die Co-Finanzierung durch Dritte zu prüfen und ggf. zu beantragen.

 

Die beiden ersten Absätze werden nach den Berichten von Herrn Kern und Frau Itta als erledigt angesehen.

Es soll jedoch noch einmal in den Fraktionen beraten werden, darauf soll eine Freigabe der antragstellenden Fraktion gegeben werden. Evtl. soll diese schon am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt die Frage:

Was kostet die Schulsozialarbeit die Stadt?

 

Fachbereichsleiterin Frau Itta erläutert, dass die Stadt zurzeit die Personalkosten trägt und der Kreis (Schule) die Raumkosten. Auf Antrag werden demnächst die Personalkosten zur Hälfte vom Kreis übernommen.

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zurückgezogen
    1

1.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für die beiden Stellen Schulsozialarbeit an der NBS in Vollzeit und an der HLS mit 20 Stunden in der Eingruppierung Eg 9 etatisiert. Der Magistrat wird beauftragt, beim Kreis Offenbach Antrag auf Förderung auf der Grundlage der vom Kreistag beschlossenen Förderrichtlinien zu stellen.

 

2.     Im Haushalt 2009 werden die Mittel für eine Stelle Eg 9, 20 Wochenstunden für die Berufswegebegleitung eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, Drittmittel über den Kreis Offenbach und ggf die Arbeitsagentur zu akquirieren. Die Stellenbesetzung kann vorbehaltlich der Akquise von Drittmitteln besetzt werden, jedoch nur für die Zeit, in der die Co-Finanzierung gesichert ist.

 

3.     Im Haushalt 2009 werden Mittel für eine Organisationsentwicklungsmaßnahme in der Abteilung „Jugendarbeit“ in Höhe von 4000 € bereitgestellt. Sie dienen dazu, Leistungsziele zu beschreiben und Transparenz hinsichtlich der Leistungserbringung der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzustellen sowie ein Berichtswesen aufzubauen. ‚Der Magistrat wird beauftragt, die Co-Finanzierung durch Dritte zu prüfen und ggf. zu beantragen.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.  Im Haushalt 2009 werden die Mittel für die beiden Stellen Schulsozialarbeit an der NBS in Vollzeit und an der HLS mit 20 Stunden in der Eingruppierung Eg 9 etatisiert. Der Magistrat wird beauftragt, beim Kreis Offenbach Antrag auf Förderung auf der Grundlage der vom Kreistag beschlossenen Förderrichtlinien zu stellen.

 

2.  Im Haushalt 2009 werden die Mittel für eine Stelle Eg 9, 20 Wochenstunden für die Berufswegebegleitung eingestellt. Der Magistrat wird beauftragt, Drittmittel über den Kreis Offenbach und ggf die Arbeitsagentur zu akquirieren. Die Stellenbesetzung kann vorbehaltlich der Akquise von Drittmitteln besetzt werden, jedoch nur für die Zeit, in der die Co-Finanzierung gesichert ist.

 

3.  Im Haushalt 2009 werden Mittel für eine Organisationsentwicklungsmaßnahme in der Abteilung „Jugendarbeit“ in Höhe von 4000 € bereitgestellt. Sie dienen dazu, Leistungsziele zu beschreiben und Transparenz hinsichtlich der Leistungserbringung der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzustellen sowie ein Berichtswesen aufzubauen. ‚Der Magistrat wird beauftragt, die Co-Finanzierung durch Dritte zu prüfen und ggf. zu beantragen.

Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzeptstudie Kulturhalle  
ALG/0165/09  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 11  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 16  
Änderung des Bebauungsplanes A 62 "Die Rodaugärten"  
VO/0119/09  
Ö 17  
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 6.2 "Am Weiher, Teil I"  
VO/0136/09  
Ö 18  
Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 18.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
CuF/0177/09  
Ö 18.2  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen: Sanierung Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
ALG/0175/09  
Ö 18.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
SPD/0174/09  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09