Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1   Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

-      die Tagesordnungspunkte 4, 5 und 8 werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleiben jedoch weiter im Geschäftsgang

-      die Anträge/Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 6, 7 und 15 werden zurückgezogen

-      unter TO A soll der Tagesordnungspunkt 9 behandelt werden

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                /

Enthaltung:                /

 

 

-      Die Tagesordnungspunkte 10 und 13 sollen gemeinsam aufgerufen werden.

 

-      über die Tagesordnungspunkte 16 und 17 soll ohne Aussprache Beschluss gefasst werden

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig angenommen

 

Zustimmung:            CDU, AL/Die Grünen, SPD, 1 x FDP

Ablehnung:               /

Enthaltung:              1 x FDP

 

 

-      für den Tagesordnungspunkt 18 wird die Redezeit auf 10 Minuten verlängert

 

1.2   Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

 

-      zwei Anfragen der SPD-Fraktion, Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2.

 

-      zu TOP 11 einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion, der den Ursprungsantrag ersetzt.

 

-      zu TOP 18 a einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion, der den Ursprungsantrag ersetzt.

 

-      zu TOP 18 b einen Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grünen, der ebenfalls den Ursprungsantrag ersetzt.

 

-      zu TOP 18 c einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

-      eine Information über Herbstlehrgänge für Gemeindevertreter/innen und Ausländerbeiräte im Rahmen des Freiherr-vom-Stein-Instituts von September bis Dezember 2009