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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Personal und Arbeitsplatz für Schulsozialarbeit und Berufswegebegleitung sowie Kosten für Organisationsentwicklung in der Abteilung Jugendarbeit  
ALG/0164/09  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzeptstudie Kulturhalle  
ALG/0165/09  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 11  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 16  
Änderung des Bebauungsplanes A 62 "Die Rodaugärten"  
VO/0119/09  
Ö 17  
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 6.2 "Am Weiher, Teil I"  
VO/0136/09  
Ö 18  
Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 18.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
CuF/0177/09  
Ö 18.2  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen: Sanierung Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
ALG/0175/09  
Ö 18.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
SPD/0174/09  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Michael Gensert begründet den Antrag für die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion. Nach den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen, erklärt Bürgermeister Kern, dass es eigentlich nicht nötig sei, diesen Beschluss zu fassen, da ein Beschluss vom 10.10.2006 diese Thematik betreffend vorliegt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig empfohlen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Abstimmung im zuständigen Fachausschuss.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark legt der Stadtverordnetenversammlung jährlich einen Bedarfs und- Entwicklungsplan vor.

 

Dieser o.g. Bericht soll den Bedarf und die Entwicklung von

 

-          Betreuungsplätzen für unter 3-jährige,

-          Kindergartenplätzen (zzt. Kindertagesstättenentwicklungsplan) und

-          Betreuungsplätzen an den Grundschulen

 

für die kommenden Jahre aufzeigen.

 

Der Bericht wird jeweils im September dem Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /