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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 6  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung
VO/0074/07-1  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 11  
Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)  
VO/0265/07  
Ö 12  
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
VO/0255/07  
Ö 13  
Haushalt 2008
VO/0262/07  
Ö 14  
Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8  
VO/0260/07  
Ö 15  
Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main  
VO/0190/07  
Ö 16  
Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27
VO/0218/07  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/0251/07  
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0256/07  
Ö 19  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0200/07  
Ö 20  
Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien  
Enthält Anlagen
VO/0182/07-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinien zur „Förderung des Wohnungsbaus für junge Familien“ werden wie folgt geändert. Die Bedingung unter 1.2 „Wohnsitz: Die Antragsteller – mindestens ein Lebenspartner – müssen seit mindestens 3 Jahren ihren Wohnsitz in Rödermark haben.“ entfällt

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinien zur „Förderung des Wohnungsbaus für junge Familien“ werden wie folgt geändert. Die Bedingung unter 1.2 „Wohnsitz: Die Antragsteller – mindestens ein Lebenspartner – müssen seit mindestens 3 Jahren ihren Wohnsitz in Rödermark haben.“

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Die Abstimmung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

 

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ohne Aussprache beschlossen

Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ohne Aussprache beschlossen.

 

Die Richtlinien zur „Förderung des Wohnungsbaus für junge Familien“ werden wie folgt geändert. Die Bedingung unter 1.2 „Wohnsitz: Die Antragsteller – mindestens ein Lebenspartner – müssen seit mindestens 3 Jahren ihren Wohnsitz in Rödermark haben.“ Entfällt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG      
Ö 23  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark      
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier      
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen      
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise      
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße      
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße