Vorlage - VO/0185/06-3  

Sachverhalt:

 

In der Sitzung am 19.9.2006 hat die Stadtverordnetenversammlung der Vorplanung des Büros VKT „Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH“, Frankfurt, zugestimmt:

 

„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vorplanung des Büros VKT „Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH“, Frankfurt, vom 28.07.2006 zur Umgestaltung der B 459 Ortsdurchfahrt Waldacker.“

 

Weiteres Verfahren:

 

Bürgerbeteiligung

 

Am 12.3.2007 fand im Bürgertreff in Waldacker eine Informationsveranstaltung zum geplanten Vorhaben des ASV und der Stadt statt.

Diese Versammlung ist Bestandteil des Verfahrens.

Darüber hinaus hat eine Bürgerinitiative in der Sitzung des BUSI am 25.4.2007 ihre Vorstellungen vorgetragen. Die Unterlagen gingen den Fraktionen zu. 

 

Träger öffentlicher Belange

 

Die Vorplanung des Büros VKT und die Anregungen und Einwendungen der Bürger wurden folgenden mit an der Planung beteiligten Stellen zur Stellungnahme vorgelegt:

 

Amt für Straßen- und Verkehrswesen, ASV-Frankfurt

Kreis Offenbach, Verkehrsbehörde

Kreisverkehrsgesellschaft, KVG, Betreiber des ÖPNV

ADFC Rodgau e.V.

Versorgungsträger

 

Es haben alle ihre Stellungnahmen zur Planung und den Vorschlägen der Bürger abgegeben.

 

Die Stellungnahmen wurden von den jeweilig betroffenen Fachbereichen und Behörden überprüft und gewertet.

Diese liegen der Vorlage als Anlage zur Kenntnisnahme wie folgt bei:

 

Anlage 1:      Amt für Straßen- und Verkehrswesen

Anlage 2:      Kreisverkehrsgesellschaft

Anlage 3:      ADFC Rodgau e.V.

Anlage 4:      Planungsbüro VKT

Anlage 5:      Verkehrsbehörde des Kreises Offenbach

 

 

Ergebnis der Wertung

 

Es haben sich keine Gründe ergeben, die am 19.9.2006 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Planung zu ändern oder zu ergänzen.

 

 

Der Magistrat befasste sich in mehreren Sitzungen mit den vorgetragenen Einwänden und empfiehlt einen Verzicht auf die vorgesehenen Buskaps.

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Beschlusses vom 19.09.2006 bezüglich des Ausbaus der Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker. Auf die in der Planung vorgesehenen Buskaps wird verzichtet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Haushaltsmittel stehen bereit bei Produkt:  6-3-21K, Konto 061401, bereit.

05.07.2007 Mo

Anlagen zu VO/0185/06-1

 

Stellungnahmen

 

Anlage 1:      Amt für Straßen- und Verkehrswesen

Anlage 2:      Kreisverkehrsgesellschaft

Anlage 3:      ADFC Rodgau e.V.

Anlage 4:      Planungsbüro VKT

Anlage 5:      Verkehrsbehörde d. Kreises Offenbach