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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 6  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung
VO/0074/07-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten

Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten. Eine Beratung soll in der nächsten Fachausschuss-Sitzung am 26.09.2007 erfolgen.

   
    26.09.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - zurückgestellt
    Von Herrn Bürgermeister Kern wird die Vorlage des Magistrates erläutert, was illegal ist, ist in der Zuständigkeit der Bauaufs

Von Herrn Bürgermeister Kern wird die Vorlage des Magistrates erläutert, was illegal ist, ist in der Zuständigkeit der Bauaufsicht des Kreises Offenbach. Es soll keine Reglung durch einen Bebauungsplan geben.

Bezüglich der Pferdehaltung in der Ortslage von Messenhausen ist noch ein Beratungsbedarf im Magistrat.

Es soll keine Legalisierung illegaler Bauten erfolgen.

 

Von der SPD – Fraktion wird der Antrag gestellt heute nicht abzustimmen, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

Diesem Antrag wurde einstimmig entsprochen.

 

Die Fraktionen erhalten hierzu noch detaillierte Unterlagen.

 

Bezüglich der Weitergabe von Magistratsunterlagen muss im Ältestenrat beraten werden.

 

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

   
    21.11.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Von Hern Gerl (Fraktion Andere Liste / Die Grünen) wird vor der Abstimmung beantragt den Punkt 33 aus der Vorlage zu nehmen un

Von Hern Gerl (Fraktion Andere Liste / Die Grünen) wird vor der Abstimmung beantragt den Punkt 33 aus der Vorlage zu nehmen und über diesen Punkt zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der geänderten Vorlage wird einstimmig zugestimmt und geht mit dieser Empfehlung in die Stadtverordnetenversammlung.

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 33 wurde aus der Beschlussvorlage gestrichen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache

Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 11  
Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)  
VO/0265/07  
Ö 12  
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
VO/0255/07  
Ö 13  
Haushalt 2008
VO/0262/07  
Ö 14  
Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8  
VO/0260/07  
Ö 15  
Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main  
VO/0190/07  
Ö 16  
Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27
VO/0218/07  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/0251/07  
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0256/07  
Ö 19  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0200/07  
Ö 20  
Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien  
Enthält Anlagen
VO/0182/07-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG      
Ö 23  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark      
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier      
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen      
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise      
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße      
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße