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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 6  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung
VO/0074/07-1  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 11  
Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)  
VO/0265/07  
Ö 12  
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
VO/0255/07  
Ö 13  
Haushalt 2008
VO/0262/07  
Ö 14  
Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8  
VO/0260/07  
Ö 15  
Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main  
VO/0190/07  
Ö 16  
Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27
VO/0218/07  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/0251/07  
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0256/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der ‚Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung’ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Die Beratung soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2007 stattfinden.

   
    29.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der ‚Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung’ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Abstimmung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ohne Aussprache beschlossen

Über diesen Tagesordnungspunkt wurde ohne Aussprache beschlossen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der ‚Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung’ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Ö 19  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0200/07  
Ö 20  
Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien  
Enthält Anlagen
VO/0182/07-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG      
Ö 23  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark      
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier      
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen      
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise      
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße      
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße