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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 6  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung
VO/0074/07-1  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 11  
Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)  
VO/0265/07  
Ö 12  
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
VO/0255/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorliegenden Entwurf des Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Herr Sturm erläutert die wirtschaftliche Konzeption des Badehauses

Herr Sturm erläutert die wirtschaftliche Konzeption des Badehauses.

Des weiteren beantwortet der kaufmännische Betriebsleiter des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft, Herr Wade, den aus der letzten Sitzung des Fachausschusses resultierenden Fragebogen.

Nach Beantwortung der Fragen durch Herrn Sturm sowie Herrn Wade bleiben folgende Punkte offen:

 

-         Die Antworten zum Fragenkatalog werden in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt. Die Zusendung erfolgt mit diesem Protokoll.

 

-         Überarbeitung des Wirtschaftsplans in Hinsicht auf angewendete Verteilungsschlüssel bei Zinsen und Personalaufwand.

Vorlage des Wirtschaftsplans in geänderter Form erfolgt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2007.

 

-         Die Aufwendungen für Mitarbeiter im Wellness-Bereich werden ermittelt und diesem Protokoll beigefügt.

 

-         Die Informationen zu den ausgegebenen bzw. eingelösten Vouchers werden in der nächsten Sitzung der Betriebskommission bekanntgegeben.

 

-         Erstellung von diversen Worst-Case-Szenarien sind bis zur nächsten Sitzung der Betriebskommission vorzulegen.

 

Herr Sturm unterbreitet darüber hinaus folgenden Vorschlag:

 

1)                 Für den Saunabetrieb wird künftig eine separate Nebenrechnung geführt.

2)                 Der in den ersten Jahren innerhalb des Saunabetriebes entstandene Fehlbedarf, wird sofern möglich durch in den Folgejahren entstandene Überschüsse aus dem Saunabetrieb abgedeckt.

3)                 Die Stadt zahlt in Anlehnung an den von der Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2004 gefassten Beschluss jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten des Schwimmbades in Höhe von 400.000 Euro an den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2007 erneut beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung des HuF (65 KB) PDF-Dokument (20 KB)    
   
    29.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Erste Stadtrat, Herr Sturm, erläutert die Veränderungen im Nachtrag 2007 sowie im Wirtschaftsplan 2008 und beantwortet Fra

Der Erste Stadtrat, Herr Sturm, erläutert die Veränderungen im Nachtrag 2007 sowie im Wirtschaftsplan 2008 und beantwortet Fragen hierzu.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorliegenden Entwurf des Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorliegenden Entwurf des Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

 

   
    18.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden gemeinsam aufgerufen

Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden gemeinsam aufgerufen. Nach der Begründung durch Ersten Stadtrat Sturm und den Stellungnahmen der Fraktionen erfolgt Beschlussfassung wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorliegenden Entwurf des Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 13  
Haushalt 2008
VO/0262/07  
Ö 14  
Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8  
VO/0260/07  
Ö 15  
Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main  
VO/0190/07  
Ö 16  
Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27
VO/0218/07  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/0251/07  
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0256/07  
Ö 19  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0200/07  
Ö 20  
Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien  
Enthält Anlagen
VO/0182/07-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG      
Ö 23  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark      
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier      
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen      
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise      
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße      
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße