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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung der Sitzung vom 30.05.2006)  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung der Sitzung vom 30.05.2006)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Do, 01.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 2  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 3  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers
VO/0064/06  
Ö 4  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
VO/0066/06  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers
VO/0068/06  
Ö 6  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt
VO/0071/06  
Ö 7  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg
VO/0072/06  
Ö 8  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
    25.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25

Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25.04.2006 abgesetzt.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

 

 

   
    03.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die für die Wahlen gemachten Vorschläge wie folgt:

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die für die Wahlen gemachten Vorschläge wie folgt:

Als Vertreter ist vorgeschlagen durch
Fraktionen der CDU und FDP                    Herr Karl Sturm

und als dessen Stellvertreter:                   Herr Hans Gensert

 

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen
haben als Vertreterin                              Frau Elke Heidelbach

und als deren Stellvertreter                     Frau Christiane Lotz
vorgeschlagen

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin fordert zunächst zur Wahl des Vertreters bzw. der Vertreterin auf und weist daraufhin, dass es sich gemäß § 55 Abs. 5 um eine Mehrheitswahl handelt.

 

Der Stadtverordnete Stefan Gerl spricht sich gegen eine offene Abstimmung aus, sodass geheime Wahl stattfindet. Die Stadtverordnetenvorsteherin fordert dazu auf, je Fraktion einen Wahlhelfer bzw. eine Wahlhelferin zu benennen.

 

Es werden benannt:

Für die CDU-Fraktion                                  Herr Christian Poseiner,

für die Fraktion Andere Liste/Die Grünen      Frau Christiane Lotz,

für die SPD-Fraktion                                   Frau Sigrid Schaap,

für die FDP-Fraktion                                   Herr Hans Gensert.

 

Nach Durchführung der geheimen Wahl stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis für die Wahl des Vertreters bzw. der Vertreterin für den Wasserverband Gersprenzgebiet wie folgt fest:

 

Abgegebene Stimmen:                                44
Gültige Stimmen:                                       36

Ungültige Stimmen:                                       8

 

Auf den Vorschlag der Fraktionen von CDU und FDP, Karl Sturm, entfielen 24 Stimmen.

Auf den Vorschlag der Anderen Liste/Die Grünen, Elke Heidelbach entfielen 12 Stimmen.

 

Damit ist Herr Karl Sturm als Vertreter für den Wasserband Gersprenzgebiet gewählt.

 

Die anschließende Wahl des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterin für Herrn Karl Sturm erfolgt in offener Abstimmung.

 

Auf den Vorschlag der Fraktionen von CDU und FDP, Hans Gensert, entfallen dabei 24 Stimmen.

Auf den Vorschlag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, Christiane Lotz, 12 Stimmen. Enthaltungen: 8.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, das damit Herr Hans Gensert zum Stellvertreter für den Wasserband Gersprenzgebiet gewählt ist.

Auf Befragen erklärt Herr Hans Gensert, dass er die Wahl annimmt.

Ö 9  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 10  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband
VO/0075/06  
Ö 11  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen
VO/0076/06  
Ö 12  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 13  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 14  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 15  
Betrieb Badehaus      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 17  
Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
Ö 18     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"