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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung der Sitzung vom 30.05.2006)  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Fortsetzung der Sitzung vom 30.05.2006)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Do, 01.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 2  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 3  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers
VO/0064/06  
Ö 4  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
VO/0066/06  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers
VO/0068/06  
Ö 6  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt
VO/0071/06  
    25.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25

Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25.04.2006 abgesetzt.

   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - geändert beschlossen
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass für die Wahl des Vertreters der Stadt Rödermark für die Verbandskammer des P

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass für die Wahl des Vertreters der Stadt Rödermark für die Verbandskammer des Planungsverbandes die folgenden Wahlvorschläge vorliegen:

 

Vorschlag der Fraktion von CDU und FDP:              Herr Alexander Sturm

Vorschlag der Anderen Liste/Die Grünen:              Herr Roland Kern

 

Die Wahl erfolgt gem. § 55 HGO als Mehrheitswahl.

 

Der Stadtverordnete Gerl beantragt die Wahl geheim durchzuführen.

 

Antragsgemäß erfolgt geheime Wahl.

Nach Durchführung der Wahl und Auszählung der Stimmen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahlergebnis wie folgt fest:

 

Abgeben wurden 44 Stimmen. Gültig sind 44 Stimmen.

 

Auf den Wahlvorschlag der CDU/FDP-Koalition – Alexander Sturm
entfallen 24 Stimmen.

Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen

entfallen 20 stimmen.

 

Gewählt ist damit Herr Erster Stadtrat Alexander Sturm.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin schlägt vor, die weiteren Wahlen zum Tagesordnungspunkt 9 zunächst zurückzustellen, um andere Tagesordnungspunkte, die besonders eilbedürftig sind, vorgezogen aufzurufen und zu beschließen. Sollte im Anschluss an die Beratung und Beschlussfassung dieser Tagesordnungspunkte noch genügend Zeit zur Verfügung stehen, soll der Tagessordnungspunkt 9 für die Wahl der Stellvertretung für die Verbandskammer nochmals aufgerufen werden.
Gegen diese vorgeschlagene Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

 

Nunmehr wird erneut Tagesordnungspunkt 9 aufgerufen.

 

Auf Antrag des Stadtverordneten Stefan Gerl soll die Wahl des 1. Stellvertreters in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass die folgenden Wahlvorschläge vorliegen:

 

CDU und FDP Fraktionen              Herr Manfred Rädlein

Fraktion Andere Liste/Grünen              Herr Roland Kern

 

Nach Durchführung der geheimen Wahl stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahlergebnis wie folgt fest:

 

Es wurden 44 Stimmen abgegeben.

Gültig sind 44 Stimmen.

 

Auf den Vorschlag der CDU/FDP (Manfred Rädlein) entfielen 24 Stimmen.

Auf die Fraktion Andere Liste/Die Grünen (Roland Kern) entfielen 20 Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit Herr Manfred Rädlein als Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraumraum Frankfurt gewählt ist.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es für die Wahl des 2. Stellvertreters zwei Vorschläge gibt:

 

Vorschlag der CDU/FDP-Koalition              Herr Tobias Kruger

Vorschlag der SPD-Fraktion                            Herr Norbert Schultheis

 

Es erfolgt offene Abstimmung. Zunächst wird über den Vorschlag der CDU/FDP-Koalition (Tobias Kruger) abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              CDU, FDP

Ablehnung:                                          Andere Liste/Grünen, SPD

Enthaltung:                                          /

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit Herr Tobias Kruger mit Stimmenmehrheit als weiterer Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt gewählt ist.

 

Ö 7  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg
VO/0072/06  
Ö 8  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 9  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 10  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband
VO/0075/06  
Ö 11  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen
VO/0076/06  
Ö 12  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 13  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 14  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 15  
Betrieb Badehaus      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 17  
Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
Ö 18     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"