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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Beschlussvorschlag des vorstehend genannten Antrages (Vorlage VO/0036/19) wird in Absatz drei (Papierversion des Antrages) wie folgt geändert:

 

Textfassung „alt“ im Antrag:

Ziel der Planung ist die Realisierung eines gemischten Quartiers mit vorwiegend

Wohnbebauung und einem untergeordneten Anteil von Gewerbe. Bei der Realisierung der Wohnbebauung soll auch ein Anteil von sozialem Wohnungsbau bzw. sozial- und

gemeinwohlorientierte Wohnungen und Einrichtungen ausreichend berücksichtigt werden.

 

Textfassung NEU

Ziel der Planung ist die Realisierung eines gemischten Quartiers mit vorwiegend

Wohnbebauung und einem – bezogen auf die Nutzfläche –10%igen Anteil von Gewerbe. Bei der Realisierung der Wohnbebauung soll auch ein Anteil von sozialem Wohnungsbau bzw. sozial- und gemeinwohlorientierte Wohnungen und Einrichtungen ausreichend berücksichtigt werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.1 - (offen)
   

TOP 10.1 wird nicht aufgerufen.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Beschlussvorschlag des vorstehend genannten Antrages (Vorlage VO/0036/19) wird in Absatz drei (Papierversion des Antrages) wie folgt geändert:

 

Textfassung „alt“ im Antrag:

Ziel der Planung ist die Realisierung eines gemischten Quartiers mit vorwiegend

Wohnbebauung und einem untergeordneten Anteil von Gewerbe. Bei der Realisierung der Wohnbebauung soll auch ein Anteil von sozialem Wohnungsbau bzw. sozial- und

gemeinwohlorientierte Wohnungen und Einrichtungen ausreichend berücksichtigt werden.

 

Textfassung NEU

Ziel der Planung ist die Realisierung eines gemischten Quartiers mit vorwiegend

Wohnbebauung und einem bezogen auf die Nutzfläche 10%igen Anteil von Gewerbe. Bei der Realisierung der Wohnbebauung soll auch ein Anteil von sozialem Wohnungsbau bzw. sozial- und gemeinwohlorientierte Wohnungen und Einrichtungen ausreichend berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19