Auszug - Gesamtabschluss 2017  

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 05. Dezember 2018 versehenen Gesamtabschluss 2017 gemäß § 114 HGO fest.

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2017 erfolgte.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (10), SPD (4), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/