Auszug - Investitionsprogramm 2019 bis 2022  

Die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 werden durch den Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

Bürgermeister Kern gibt einführende Erläuterungen. Im Anschluss erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden. Nach den Haushaltsreden werden von allen Fraktionen Stellungsnahmen zum Entwurf des Haushaltes 2019 vorgetragen.

Die vorliegenden Haushaltsanträge werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in der Reihenfolge des Eingangs in der Verwaltung aufgerufen. Die antragstellenden Fraktionen begründen die Haushaltsanträge und die Fraktionen geben Stellungnahmen zu den Anträgen ab.

Der Antrag Nr. 1 fließt in den Antrag Nr. 5 ein. Der Antrag Nr. 2 wird zurückgenommen.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Haushaltsanträge Nr. 3 bis Nr. 5 abstimmen. Eine Übersicht der Haushaltsanträge mit Abstimmungsergebnissen ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)