Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•TOP 4soll unter TO A abgestimmt werden.

•TOP 6, 7 und 8werden gemeinsam aufgerufen. Für die Haushaltsreden wurde ein Redezeit von 15 Minuten (erweiterbar bis maximal 20 Minuten) festgelegt.

•TOP 9 und 10 werden gemeinsam aufgerufen.

•TOP 12 und 13wurden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

•TOP 14wurde zurückgezogen.

Der Stadtverordnetenvorsteher erläutert, dass zu den Bund-Länder-Programmen „Stadtumbau in Hessen“ und „Zukunft Stadtgrün“ Tischvorlagen zu den Förderanträgen für das Programmjahr 2019 auf den Tischen ausliegen.

Gemäß den Vereinbarungen im Ältestenrat sollen die beiden Tischvorlagen mit der nötigen 2/3 Mehrheit unter TOP 19 und TOP 20 auf die Tagesordnung genommen werden.

Herr Sulzmann lässt in der Folge darüber abstimmen, dass die Tischvorlage VO/0038/19 Bund-Länderprogramm „Stadtumbau in Hessen“/ Gesamtmaßnahme „Ortskern Ober-Roden“; Förderantrag für das Programmjahr 2019 unter TOP 19 auf die Tagesordnung genommen wird.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (11); AL (10); SPD (4); FWR (4); FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Nachdem die erforderliche 2/3 Mehrheit erzielt wurde, wird die vorgenannte Vorlage unter TOP 19 auf die Tagesordnung genommen.

Im Weiteren lässt der Stadtverordnetenvorsteher darüber abstimmen, dass die Tischvorlage VO/0039/19 Bund-Länderprogramm „Zukunft Stadtgrün“/ Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“; Förderantrag für das Programmjahr 2019 unter TOP 20 auf die Tagesordnung genommen wird.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (11); AL (10); SPD (4); FWR (4); FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Auch hier wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit erzielt; somit wird die Vorlage unter TOP 20 aufgerufen.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt TOP 4 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (11); AL (10); SPD (4); FWR (4); FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.12.2018 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

13.Dezember Stefan Gerl (62)

24.Dezember Gerd Gries (73)

26.Dezember Stefanie Arnheiter (48)

6.JanuarFranz Keck (59)

11.JanuarJörg Rotter (44)

11.JanuarGerd Weber (56)

24.JanuarPerihan Demirdöven (43)

26.JanuarAlexander Görlich (35)

17.FebruarNorbert Schultheis (69)

18.FebruarPeter Schröder (67)

19.FebruarRalph Hartung (47)

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann gratuliert nachträglich zu den Geburtstagen.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten folgende Unterlagen vor:

- Austauschvorlage zu TOP 5 „Vergütungsfestsetzung – Dienstvereinbarung“ (VO/0013_1/19)

- Austauschanlage 2 zu TOP 8 „Haushaltsplan 2019“ (VO/001/19) mit Austauschdeckungsvermerk

sowie

- Übersicht der Haushaltsanträge zu TOP 8 „Haushaltsplan 2019“ mit fünf Haushaltsanträgen

- Austauschvorlage zu TOP 10 „Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers“ (VO/0036/19)

sowie

- Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 10 (FDP/0036_1/19)

- Austauschvorlage zu TOP 11 „Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"“ (VO/0019_1/19)

- Geänderte Fassung des Antrages zu TOP 18 der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: „Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern“ (CAL/0028_1/19)

- Tischvorlage zu TOP 19 „Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019“ (VO/0038/19)

- Tischvorlage zu TOP 20 „Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019“ (VO/0039/19)

- Zahlenspiegel – Einwohnerentwicklung bis 2018

Ebenso liegt auf den Tischen die Broschüre zum Kulturfestival „Kultur ohne Grenzen“ aus.