Auszug - Haushaltsplan 2019  

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die sich aus den Haushaltsanträgen ergebenden, aktuellen Werte der Haushaltssatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10), FWR (4)

Ablehnung:SPD (4)

Enthaltung:FDP (4)

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (4), FWR (4), FDP (4)