Vorlage - FDP/0024/19  

Sachverhalt/Begründung:

Seit dem Start der S-Bahn im Jahr 2003 hadert Ober-Roden mit den (augenscheinlich unnötig) langen Schrankenschließzeiten am Bahnübergang. Angesichts erfolgter und zukünftig geplanter Taktverstärkungen bei der S1 vermehrt hin zum 15-Minuten-Takt

drängt sich die Frage auf, inwieweit bei einer Takterhöhung und zugleich bei gleichbleibenden aktuellen Schrankenschließzeiten pro S-Bahn und je Richtung der Bahnübergang in der Ortsmitte von Ober-Roden zukünftig überhaupt noch wie lange „offen“ zur Querung für Fußgänger sowie Auto- und Radfahrer sein wird.

Im Januar und Februar 2017 kochte das Thema der Schrankenschließzeiten im Rahmen des letzten Bürgermeisterwahlkampfes erneut (nach diversen Vorstößen in der Stadtverordnetenversammlung in vielen davorliegenden Jahren) auf. Auslöser des

damaligen Wahlkampfgetöses war ein Schreiben der Deutschen Bahn, wonach sich durch einen umfassenden Eingriff in den Betriebsablauf, Änderungen an der Signaltechnik sowie ebensolchen an der Steuerung des Stellwerkes in Offenbach Ost die Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden verkürzen ließen. Es wurden hierfür – grob geschätzt – Kosten in Höhe von 500.000 € von der Deutschen Bahn genannt. Der Magistrat teilte seinerzeit mit, dass geprüft wird, ob diese Maßnahmen in das Projekt „Stadtumbau Ober-Roden“ einbezogen werden können. Im Förderantrag war diese Position noch mit der entsprechenden Summe enthalten. Augenscheinlich ist eine Förderung über dieses Projekt jedoch nicht möglich, denn die

Maßnahme der Optimierung bzw. Verbesserung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden findet sich leider nicht im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (kurz: „ISEK“) wieder.

Es gibt daher kein Argument mehr, länger abzuwarten, bei der Dringlichkeit des Problems der Schrankenschließzeiten die Umsetzung des vor 2 Jahren in die Diskussion gebrachten Wegs einzuleiten bzw. endlich auf die Schiene zu setzen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

1. Bis vor der Sommerpause 2019 sämtliche denkbaren Fördermöglichkeiten für die technische Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden zu eruieren/identifizieren und monetär darzustellen.
2. Von der Deutschen Bahn die ganz konkret nötigen Änderungen betreffend: Betriebsablauf, Signaltechnik, Stellwerksteuerung, usw. für die effektive Verkürzung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden abschließend ausarbeiten und monetär – belastbar – hinterlegen zu lassen.
3. Darzustellen, welche konkreten Voraussetzungen (praktisch, finanziell und ggf. auf Genehmigungsebene) seitens der Stadt Rödermark geschaffen werden müss(-t-)en, um schnellstmöglich die o.g. (technischen) Optimierungen zur Verringerung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden anzugehen bzw. zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: