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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen – Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskftigen Förderbescheids.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - (offen)
   

TOP 20 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt trägt Bürgermeister Kern einführende Erläuterungen vor.

Herr Kruger bittet im Namen der FDP-Fraktion um getrennte Abstimmung zu Abs. 2 des Beschlussvorschlages.

Nach Zusage durch den Stadtverordnetenvorsteher wird die Abstimmung durchgehrt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 763.000,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (01.03.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation, Beitrag Kompetenzzentrum sowie Grunderwerb Kinder-/ und Jugendfarm) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokalen Partnerschaft Urberach-Nord“ bearbeitet werden.

 

  1. Verbindung, Aufwertung und Ergänzung der Freiflächen entlang der Rennwiesen/ Gestaltungskonzept
  2. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  3. Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus/ Nutzungs-/ und Gestaltungskonzept
  4. Umgestaltung Spielplatz Mühlengrund zum Quartierstreff
  5. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Urberach
  6. Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher/ bauliche Umsetzung des Nutzungs-/ und Gestaltungskonzepts
  7. Anreizprogramm
  8. Vernetzung der Grünstrukturen Verbesserung der Verbindungswege/ Konzept

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskftigen Förderbescheids.

Abstimmungsergebnis zu Absatz 2:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4)

Ablehnung:FDP (3)

Enthaltung:/

 

Abstimmungsergebnis restlicher Beschlussvorschlag: einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/