TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach |
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FWR/0022/19 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018 |
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FDP/0025/19 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1 |
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FDP/0026/19 |
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Ö 4 |
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Gesamtabschluss 2017 |
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VO/0007/19 |
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Ö 5 |
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Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung |
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VO/0013_1/19 |
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Ö 6 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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Ö 7 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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Ö 8 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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Ö 9 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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Ö 10 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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Ö 10.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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FDP/0036_1/19 |
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Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019_1/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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Ö 13 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 14 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer |
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FDP/0023/19 |
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Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028_1/19 |
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Ö 19 |
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Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0038/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. - Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
- Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
- Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
- Anreizprogramm
- Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:
− Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept - Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
- Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
- Historisches Ober-Roden
- Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
- Mobilitätskonzept
- Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“
− Gestaltungskonzept - Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung
- Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. - Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
- Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
- Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
- Anreizprogramm
- Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:
− Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept - Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
- Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
- Historisches Ober-Roden
- Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
- Mobilitätskonzept
- Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“
− Gestaltungskonzept - Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung
- Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 19 - (offen) |
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TOP 19 wird nicht aufgerufen.
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 19 - ungeändert beschlossen |
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Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 19 und 20 gemeinsam auf. Bürgermeister Kern gibt einführende Informationen zum zeitlichen Ablauf der Ermittlung der Einzelmaßnahmen und der Beteiligung der lokalen Partnerschaften. Die durch den Stadtverordnetenvorsteher durchgeführte Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen. Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden. - Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
- Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
- Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
- Anreizprogramm
- Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:
− Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept - Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
- Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
- Historisches Ober-Roden
- Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
- Mobilitätskonzept
- Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“
− Gestaltungskonzept - Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung
- Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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Ö 20 |
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Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0039/19 |
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