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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden.

 

  1. Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
  2. Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
  3. Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
  4. Anreizprogramm
  5. Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:

        Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“

        Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“

        Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31

        Rahmenplan Freiflächen

        Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept

  1. Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
  2. Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
  3. Historisches Ober-Roden
  4. Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
  5. Mobilitätskonzept
  6. Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“

        Gestaltungskonzept

  1. Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung
  2. Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden.

 

  1. Umgestaltung 1. Ring – Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
  2. Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
  3. Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
  4. Anreizprogramm
  5. Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:

        Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“

        Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“

        Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31

        Rahmenplan Freiflächen

        Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept

  1. Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
  2. Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
  3. Historisches Ober-Roden
  4. Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
  5. Mobilitätskonzept
  6. Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“

        Gestaltungskonzept

  1. Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußgängerunterführung
  2. Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - (offen)
   

TOP 19 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 19 und 20 gemeinsam auf.

rgermeister Kern gibt einführende Informationen zum zeitlichen Ablauf der Ermittlung der Einzelmaßnahmen und der Beteiligung der lokalen Partnerschaften.

 

Die durch den Stadtverordnetenvorsteher durchgeführte Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen.

 

Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden.

 

  1. Umgestaltung 1. Ring Bauabschnitt 1: Dockendorffstraße, Heitkämperstraße, Pfarrgasse einschließlich der
  2. Neugestaltung der Parkplätze Pfarrgasse und Heitkämperstraße
  3. Neugestaltung Spielplatz Gartenstraße und Prüfung Angebotserweiterung
  4. Anreizprogramm
  5. Neugestaltung des „funktionalen Ortskerns“ bestehend aus den Einzelmaßnahmen:

        Liegenschaft Dieburger Straße 21 „gerhaus“

        Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“

        Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31

        Rahmenplan Freiflächen

        Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept

  1. Nutzungskonzept Plätze im Ortskern Ober-Roden
  2. Beleuchtungskonzept Stadtumbaugebiet
  3. Historisches Ober-Roden
  4. Machbarkeitsstudien sowie strategischer Ankauf stadträumlich bedeutsamer Liegenschaften
  5. Mobilitätskonzept
  6. Ausbau Grünzug Rathausplatz zur „Grünen Mitte“

        Gestaltungskonzept

  1. Bedarfsermittlung und Standortprüfung Rad-/ und Fußngerunterführung
  2. Gestaltungsrichtlinie für den „Historischen Ortskern Ober-Roden“

 

Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19