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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach |
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FWR/0022/19 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018 |
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FDP/0025/19 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1 |
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FDP/0026/19 |
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| Ö 4 |
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Gesamtabschluss 2017 |
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VO/0007/19 |
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| Ö 5 |
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Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung |
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VO/0013_1/19 |
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| Ö 6 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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| Ö 7 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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| Ö 8 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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| Ö 9 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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| Ö 10 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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| Ö 10.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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FDP/0036_1/19 |
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| Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019_1/19 |
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| Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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| Ö 13 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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| Ö 14 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer |
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FDP/0023/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten: - Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
- Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
- Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
- Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
- Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
- BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
- Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Herr Kruger begründet für den Antragsteller diesen Antrag ausführlich. Nachdem alle Fraktionen Ihre Zustimmung zu diesem Antrag signalisierten, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten: 1.Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en? 2.Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere: a)Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)? b)Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen? c)Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund? d)BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen? 3.Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte? Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten: - Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
- Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
- Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
- Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
- Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
- BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
- Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/ Die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 wurden noch nicht im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie beraten. Daher erfolgt keine Abstimmung. |
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12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten: - Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
- Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
- Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
- Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
- Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
- BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
- Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussfassung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur an. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 15 - (offen) |
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TOP 15 wird nicht aufgerufen. |
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Herr Kruger begründet den Antrag der FDP-Fraktion. Wie vereinbart, lässt der Stadtverordnetenvorsteher ohne Aussprache über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten: - Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
- Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
- Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
- Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
- Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
- BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
- Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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29.04.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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04.06.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Der Sachverhalt ist ähnlich wie beim vorherigen Tagesordnungspunkt. Da niemand von der zuständigen Fachabteilung anwesend ist, sollen Fragen hierzu schriftlich eingereicht werden. Diese werden dann dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Kruger formuliert bereits während der Sitzung folgende Frage: Ist in dieser Angelegenheit inzwischen etwas veranlasst bzw. angeschafft worden? Nachrichtlich: Darüber hinaus gingen bis zum Zeitpunkt der Protokollerstellung keine weiteren Anfragen ein. |
| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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| Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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| Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028_1/19 |
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| Ö 19 |
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Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0038/19 |
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| Ö 20 |
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Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019 |
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VO/0039/19 |
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