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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadt ist grundsätzlich bereit, ihr eigenes Grundstück Konrad-Adenauer Straße 3 in eine Gesamtplanung des Areals Ecke Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse, Bahnhofstraße einzubringen, sofern dies die finanziellen Bedingungen zulassen und die Planung den städtischen Vorstellungen für die Entwicklung des Areals entspricht.

Der Magistrat soll daher einen möglichen Kauf der Anwesen Bahnhofstraße 4 und 8 prüfen. Ziel eines Kaufes soll es auch sein, verbesserte Möglichkeiten einer Nachnutzung bzw. Vermarktung des städtischen Anwesens Konrad-Adenauer Straße 3 darzustellen.

Ferner ist die Option zu prüfen, das städtische Grundstück Konrad-Adenauer-Straße Straße 3 gemeinsammit den Grundstücken Bahnhofstraße 4 und 8 und anderen Grundstücken in der unmittelbaren Nachbarschaft zu vermarkten oder gemeinsam zu nutzen. Es ist insbesondere zu prüfen, ob ggf. ein Inventor Interesse hätte, mehrere betroffene Grundstücke zu kaufen oder gemeinsam zu vermarkten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

 

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Gensert erläutert den Antrag der Koalition.

In der Diskussion entstehen Unklarheiten über Grundstücksbezeichnungen und Grenzverläufe.

Die Verwaltung übersendet einen Plan mit Kenntlichmachung der entsprechenden Grundstücke.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie an.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - (offen)
   

TOP 17 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung des Antrag durch die antragstellenden Fraktionen (Herr Gensert und Herr Gerl) sowie Stellungsnahmen der weiteren Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt ist grundsätzlich bereit, ihr eigenes Grundstück Konrad-Adenauer Straße 3 in eine Gesamtplanung des Areals Ecke Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse, Bahnhofstraße einzubringen, sofern dies die finanziellen Bedingungen zulassen und die Planung den städtischen Vorstellungen für die Entwicklung des Areals entspricht.

Der Magistrat soll daher einen möglichen Kauf der Anwesen Bahnhofstraße 4 und 8 prüfen. Ziel eines Kaufes soll es auch sein, verbesserte Möglichkeiten einer Nachnutzung bzw. Vermarktung des städtischen Anwesens Konrad-Adenauer Straße 3 darzustellen.

Ferner ist die Option zu prüfen, das städtische Grundstück Konrad-Adenauer-Straße Straße 3 gemeinsam mit den Grundstücken Bahnhofstraße 4 und 8 und anderen Grundstücken in der unmittelbaren Nachbarschaft zu vermarkten oder gemeinsam zu nutzen. Es ist insbesondere zu prüfen, ob ggf. ein Inventor Interesse hätte, mehrere betroffene Grundstücke zu kaufen oder gemeinsam zu vermarkten.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (geänderte Fassung): Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19