Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:09 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitz)  
VO/0066/16  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0067/16  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0068/16  
Ö 6  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0069/16  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0070/16  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0071/16  
Ö 9  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung nach § 26 KWG sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0072/16  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark     VO/0100/16  
    19.04.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern begründet die geplante Änderung der Hauptsatzung.

In der Folge ergibt sich eine intensiv geführte Diskussion unter Beteiligung aller Fraktionen zu der geplanten Anhebung der Anzahl der ehrenamtlichen Stadtratsstellen. Die übrigen Änderungen werden mit allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

 

Im Anschluss sst der Stadtverordnetenvorsteher über die geplante Änderung der Hauptsatzung abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungssatzung zur 14. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis: mit der gesetzlichen Mehrheit der Stimmen genommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:              mit der gesetzlichen Mehrheit der Stimmen angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

Ö 11  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0079/16  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0073/16  
Ö 13  
3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"     VO/0102/16  
Ö 14  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0074/16  
Ö 15  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0075/16  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0076/16  
Ö 17  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0077/16  
Ö 18  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0078/16