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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 11.1     "Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 11.2     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsleitung der Kommunalen Betriebe Rödermark wird beauftragt, Verhandlungen über eine mögliche Verpachtung der Bereiche Sauna, Wellness und Gastronomie fortzusetzen.

Über die Ergebnisse sind der Magistrat und die Betriebskommission zu unterrichten.

Mögliche Vertragsabschlüsse sind vom Magistrat und der Betriebskommission zu genehmigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsleitung der Kommunalen Betriebe Rödermark wird beauftragt, Verhandlungen über eine mögliche Verpachtung der Bereiche Sauna, Wellness und Gastronomie fortzusetzen.

Über die Ergebnisse sind der Magistrat und die Betriebskommission zu unterrichten.

gliche Vertragsabschlüsse sind vom Magistrat und der Betriebskommission zu genehmigen.

 

Herr Erster Stadtrat Rotter erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Die FDP-Fraktion teilt noch mit, ob der Tagesordnungspunkt ohne Aussprache erfolgen kann.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Erster Stadtrat Rotter erläutert das geplante Vorgehen. Hierauf erfolgt Beschlussfassung ohne Aussprache.

 

Die Betriebsleitung der Kommunalen Betriebe Rödermark wird beauftragt, Verhandlungen über eine mögliche Verpachtung der Bereiche Sauna, Wellness und Gastronomie fortzusetzen.

Über die Ergebnisse sind der Magistrat und die Betriebskommission zu unterrichten.

gliche Vertragsabschlüsse sind vom Magistrat und der Betriebskommission zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15