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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt betreffend den Bebauungsplan „Südwestlich der Kinzigstraße“ einen Aufstellungsbeschluss mit den folgenden planerischen Maßgaben:

 

Das Plangebiet, Flur 14, umfasst die Flurstücke 92‐107 sowie 109/2‐134/1 sowie Teile der Grabenparzellen 85 und 87/1 mit insgesamt rund 78.000 m2. Die Flurstücke 101‐107/1 mit 5.224 m2

sollen dabei als Freizeitflächen/Kinderspielplatz ausgewiesen werden. Die Flurstücke 110‐115 mit rund 22.800 m2 sollen als Kompensationsflächen für Ausgleichsmaßnahmen herangezogen werden. Als reines Wohngebiet nach § 3 BauNVO sollen etwa 49.000 m2 ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über die Kinzigstraße (zwischen den Hausnummern 18 und 20).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt betreffend den Bebauungsplan „dwestlich der Kinzigstraße“ einen Aufstellungsbeschluss mit den folgenden planerischen Maßgaben:

 

Das Plangebiet, Flur 14, umfasst die Flurstücke 92107 sowie 109/2134/1 sowie Teile der Grabenparzellen 85 und 87/1 mit insgesamt rund 78.000 m2. Die Flurstücke 101107/1 mit 5.224 m2

sollen dabei als Freizeitflächen/Kinderspielplatz ausgewiesen werden. Die Flurstücke 110115 mit rund 22.800 m2 sollen als Kompensationsflächen für Ausgleichsmaßnahmen herangezogen werden. Als reines Wohngebiet nach § 3 BauNVO sollen etwa 49.000 m2 ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über die Kinzigstraße (zwischen den Hausnummern 18 und 20).

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde geschoben.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt betreffend den Bebauungsplan „dwestlich der Kinzigstraße“ einen Aufstellungsbeschluss mit den folgenden planerischen Maßgaben:

 

Das Plangebiet, Flur 14, umfasst die Flurstücke 92107 sowie 109/2134/1 sowie Teile der Grabenparzellen 85 und 87/1 mit insgesamt rund 78.000 m2. Die Flurstücke 101107/1 mit 5.224 m2 sollen dabei als Freizeitflächen/Kinderspielplatz ausgewiesen werden. Die Flurstücke 110115 mit rund 22.800 m2 sollen als Kompensationsflächen für Ausgleichsmaßnahmen herangezogen werden. Als reines Wohngebiet nach § 3 BauNVO sollen etwa 49.000 m2 ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über die Kinzigstraße (zwischen den Hausnummern 18 und 20).

 

Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - abgelehnt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt betreffend den Bebauungsplan „dwestlich der Kinzigstraße“ einen Aufstellungsbeschluss mit den folgenden planerischen Maßgaben:

 

Das Plangebiet, Flur 14, umfasst die Flurstücke 92107 sowie 109/2134/1 sowie Teile der Grabenparzellen 85 und 87/1 mit insgesamt rund 78.000 m2. Die Flurstücke 101107/1 mit 5.224 m2

sollen dabei als Freizeitflächen/Kinderspielplatz ausgewiesen werden. Die Flurstücke 110115 mit rund 22.800 m2 sollen als Kompensationsflächen für Ausgleichsmaßnahmen herangezogen werden. Als reines Wohngebiet nach § 3 BauNVO sollen etwa 49.000 m2 ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über die Kinzigstraße (zwischen den Hausnummern 18 und 20).

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              FDP

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              FWR

 

 

Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 11.1     "Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 11.2     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15