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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0146/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße" |
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FDP/0124/15 |
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| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße" |
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FDP/0125/15 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof" |
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FDP/0126/15 |
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| Ö 8 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung |
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CAL/0147/15 |
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| Ö 9 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m² |
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VO/0118/15 |
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| Ö 10 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² |
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VO/0131/15 |
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| Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) |
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VO/0141/15 |
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| Ö 11.1 |
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"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag) |
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FDP/0159/15 |
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| Ö 11.2 |
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Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag) |
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SPD/0162/15 |
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| Ö 12 |
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Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" |
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VO/0142/15 |
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| Ö 13 |
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Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes |
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VO/0136/15 |
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| Ö 14 |
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Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach |
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VO/0143/15 |
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| Ö 15 |
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Betrieb des Badehauses |
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VO/0151/15 |
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| Ö 16 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark |
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CAL/0138/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger Bürger zu etablieren. Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein: - Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
- Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
- Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
- Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
- Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
- Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
- Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen zu etablieren. Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein: - Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
- Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
- Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
- Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
- Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
- Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
- Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, ALG, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: |
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09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 16 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger Bürger zu etablieren. Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein: - Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
- Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
- Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
- Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
- Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
- Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
- Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Die Tagesordnungspunkte 16 und 18 werden gemeinsam aufgerufen. Nach den Begründungen der antragstellenden Fraktionen und weiteren Stellungnahmen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Anträge abstimmen. Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger Bürger zu etablieren. Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein: - Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
- Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
- Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
- Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
- Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
- Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
- Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 17 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen |
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SPD/0145/15 |
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| Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen |
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CAL/0144/15 |
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