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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses      
Ö 4.2  
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen      
Ö 4.3  
Benennung von Wahlhelfern      
Ö 4.4  
Durchführung der Wahl      
Ö 5  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 12  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkauf Bahnhof Ober-Roden (Änderungsantrag)  
SPD/0107/13  
Ö 13.1  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 14  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 15  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 16  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 17  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 18  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.04.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen hierzu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            einstimmig

Ablehnung:                            keine

Enthaltung                            keine

   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der Stadtverordnetenversammlung auf TOA abgestimmt.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.


Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: "Kein Qualitätsabbau in Kindergärten" Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 2.05.2013  
CAL/0117/13  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten (Änderungsantrag)  
SPD/0108/13  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 22  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13