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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
Ö 4  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 5  
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2012 Prognose zum Ende des Haushaltsjahres 2012  
VO/0219/12  
Ö 6  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 7  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 8  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1 .Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367 Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m² an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 105.480,00 €. 

 

Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. September 2010 wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.08.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung

Ohne Aussprache einstimmig beschlossen.

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1 .Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367 Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 105.480,00 €. 

 

Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. September 2010 wird aufgehoben.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

 

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

1               Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367 Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m² an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 105.480,00 €.  Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

2.              Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. September 2010 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 15     Ortsdurchfahrt Urberach B486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen