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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mi, 29.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2011  
VO/0214/12  
Ö 4  
Jahresbericht 2011  
VO/0217/12  
Ö 5  
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2012 Prognose zum Ende des Haushaltsjahres 2012  
VO/0219/12  
Ö 6  
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten hier: Entwurf der 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0191/12  
Ö 7  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 8  
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
VO/0184/12  
Ö 9  
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12-1  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße  
VO/0193/12  
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0178/12  
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0215/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18  
VO/0177/12  
Ö 14  
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m²  
VO/0224/12  
Ö 15     Ortsdurchfahrt Urberach B486      
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0179/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt B 486 Urberach zu erarbeiten.

 

Dabei sollen folgende Vorgaben beachtet werden:

 

1.              Das Konzept soll die gesamte Ortsdurchfahrt Urberach umfassen.

2.              Das Konzept soll abschnittsweise und punktuelle Realisierungsmöglichkeiten aufzeigen.

3.              Das Konzept soll mit den übergeordneten Planungsbehörden und Hessen mobil abgestimmt sein.

4.              Das Konzept soll auch Aussagen über zu erwartende Kosten der Maßnahmen und die Kostenträger enthalten.

 

Alternative Vorentwürfe sind frühzeitig in einer Bürgerversammlung vorzustellen um somit eine umfassende Bürgerbeteiligung im Vorfeld zu gewähren.

 

Der Fach-Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ist regelmäßig über den Fortgang der Planungen zu unterrichten.

 

Die Planungen sollen möglichst bis Ende des Jahres 2012 abgeschlossen sein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                                     

   
    28.08.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

Nach erfolgter Diskussion wird die Abstimmung in der morgigen Sitzung des H+F-Ausschusses vorgenommen..

Es wird wahrscheinlich ein interfraktioneller Antrag gestellt.

 

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept für die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt B 486 Urberach zu erarbeiten.

 

Dabei sollen folgende Vorgaben beachtet werden:

 

1.              Das Konzept soll die gesamte Ortsdurchfahrt Urberach umfassen.

2.              Das Konzept soll abschnittsweise und punktuelle Realisierungsmöglichkeiten aufzeigen.

3.              Das Konzept soll mit den übergeordneten Planungsbehörden und Hessen mobil abgestimmt sein.

4.              Das Konzept soll auch Aussagen über zu erwartende Kosten der Maßnahmen und die Kostenträger enthalten.

 

Alternative Vorentwürfe sind frühzeitig in einer Bürgerversammlung vorzustellen um somit eine umfassende Bürgerbeteiligung im Vorfeld zu gewähren.

 

Der Fach-Ausschusses Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie ist regelmäßig über den Fortgang der Planungen zu unterrichten.

 

Die Planungen sollen möglichst bis Ende des Jahres 2012 abgeschlossen sein.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1.1 - zurückgezogen
   

Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wird durch Änderungsantrag (SPD/0259/12) obsolet.

 

Ö 15.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach  
CAL/0228/12  
Ö 15.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach  
FWR/0229/12  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge"  
FDP/0227/12  
Ö 17  
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a
VO/0234/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen