| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Bericht Wirtschaftsförderung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Jahresabschluss 2011 |
|
|
VO/0214/12 |
|
| Ö 4 |
|
|
Jahresbericht 2011 |
|
|
VO/0217/12 |
|
| Ö 5 |
|
|
Halbjahresbericht für das Haushaltsjahr 2012
Prognose zum Ende des Haushaltsjahres 2012 |
|
|
VO/0219/12 |
|
| Ö 6 |
|
|
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten
hier: Entwurf der 2. Änderung |
|
|
VO/0191/12 |
|
| Ö 7 |
|
|
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) |
|
|
VO/0041/12 |
|
| Ö 8 |
|
|
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)
|
 |
|
VO/0184/12 |
|
| Ö 9 |
|
|
Gesellschaftsvertrag BreitbandRödermark GmbH |
|
|
VO/0104/12-1 |
|
| Ö 10 |
|
|
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Urberach, Schömbsstraße |
|
|
VO/0193/12 |
|
| Ö 11 |
|
|
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 |
|
|
VO/0178/12 |
|
| Ö 12 |
|
|
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 |
|
|
VO/0215/12 |
|
| Ö 13 |
|
|
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 242/1, Hallhüttenweg 18 |
|
|
VO/0177/12 |
|
| Ö 14 |
|
|
Verkauf des städt. Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 367, Erich-Kästner-Straße 64 mit 293 m² |
|
|
VO/0224/12 |
|
| Ö 15 |
|
|
Ortsdurchfahrt Urberach B486 |
|
|
|
|
| Ö 15.1 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Urberach |
|
|
SPD/0179/12 |
|
| Ö 15.2 |
|
|
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Umgestaltung und Aufwertung der Ortsdurchfahrt Urberach |
|
|
CAL/0228/12 |
|
| Ö 15.3 |
|
|
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ortsdurchfahrt Urberach |
|
|
FWR/0229/12 |
|
| Ö 16 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: "Einführung eines Mechanismus zur automatischen, transparenten und regelmäßigen Berichterstattung über den aktuellen Sachstand betreffend verabschiedeter Anträge" |
|
|
FDP/0227/12 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, verwaltungsintern eine Methodik zu implementieren, die im Sinne des § 66 I Nr. 2 HGO gewährleistet, dass eine unaufgeforderte, kontinuierliche Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung an die Stadtverordneten bis zu deren vollständigen Umsetzung erfolgt. Kontinuierlich heißt in diesem Kontext mindestens vierteljährlich, besser aber noch in kleineren Zeitintervallen. Aus der Berichterstattung soll neben dem aktuellen Sach-/Bearbeitungssand jeweils der von der Verwaltung avisierte Zeitpunkt der vollständigen Umsetzung des/eines Beschlusses hervorgehen. Bei Käufen und Verkäufen reicht eine Vollzugsmeldung des Kaufs bzw. Verkaufs, bei Satzungsbeschlüssen und Personenbestellungen ist keine Berichterstattung notwendig. Bei allen anderen Beschlüssen soll auch regelmäßig über relevante Zwischenschritte und Fortschritte im zuständigen Fachausschuss berichtet werden. Die neue Methodik soll noch in 2012 starten bzw. eingeführt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
| |
|
| |
|
29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
| |
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, verwaltungsintern eine Methodik zu implementieren, die im Sinne des § 66 I Nr. 2 HGO gewährleistet, dass eine unaufgeforderte, kontinuierliche Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung an die Stadtverordneten bis zu deren vollständigen Umsetzung erfolgt. Kontinuierlich heißt in diesem Kontext mindestens vierteljährlich, besser aber noch in kleineren Zeitintervallen. Aus der Berichterstattung soll neben dem aktuellen Sach-/Bearbeitungssand jeweils der von der Verwaltung avisierte Zeitpunkt der vollständigen Umsetzung des/eines Beschlusses hervorgehen. Bei Käufen und Verkäufen reicht eine Vollzugsmeldung des Kaufs bzw. Verkaufs, bei Satzungsbeschlüssen und Personenbestellungen ist keine Berichterstattung notwendig. Bei allen anderen Beschlüssen soll auch regelmäßig über relevante Zwischenschritte und Fortschritte im zuständigen Fachausschuss berichtet werden. Die neue Methodik soll noch in 2012 starten bzw. eingeführt werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
| |
|
| |
|
11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| |
|
Ö 16 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Der Stadtverordnete Dr. Werner begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach Stellungnahme von Bürgermeister Kern und einer weiteren Stellungnahme lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen: Der Magistrat wird beauftragt, verwaltungsintern eine Methodik zu implementieren, die im Sinne des § 66 I Nr. 2 HGO gewährleistet, dass eine unaufgeforderte, kontinuierliche Berichterstattung über den Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung an die Stadtverordneten bis zu deren vollständigen Umsetzung erfolgt. Kontinuierlich heißt in diesem Kontext mindestens vierteljährlich, besser aber noch in kleineren Zeitintervallen. Aus der Berichterstattung soll neben dem aktuellen Sach-/Bearbeitungsstand jeweils der von der Verwaltung avisierte Zeitpunkt der vollständigen Umsetzung des/eines Beschlusses hervorgehen. Bei Käufen und Verkäufen reicht eine Vollzugsmeldung des Kaufs bzw. Verkaufs, bei Satzungsbeschlüssen und Personenbestellungen ist keine Berichterstattung notwendig. Bei allen anderen Beschlüssen soll auch regelmäßig über relevante Zwischenschritte und Fortschritte im zuständigen Fachausschuss berichtet werden. Die neue Methodik soll noch in 2012 starten bzw. eingeführt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 17 |
|
|
Neubau der U-3-Einrichtung in der Odenwaldstraße 70a |
|
|
VO/0234/12 |
|
| Ö 18 |
|
|
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
| Ö 19 |
|
|
Mitteilungen und Anfragen |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
