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Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16 mit 814 m²  
VO/0226/11  
Ö 5  
Verkauf des Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0238/11  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 7  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"
VO/0197/11  
Ö 9  
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0242/11  
Ö 10  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
VO/0265/11  
Ö 11  
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0235/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EBG den mit uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

179.675,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

942.839,51

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-575.505,36

Entnahme aus der Rücklage

       -periodenfremder Aufwand Vorjahre

Verlust

-154.369,64

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-149.081,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

32.854,70

Zuführung zur Rücklage

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EBG den mit uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

179.675,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

942.839,51

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-575.505,36

Entnahme aus der Rücklage

       -periodenfremder Aufwand Vorjahre

Verlust

-154.369,64

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-149.081,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

32.854,70

Zuführung zur Rücklage

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EBG den mit uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

179.675,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

942.839,51

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-575.505,36

Entnahme aus der Rücklage

-periodenfremder Aufwand Vorjahre

Verlust

-154.369,64

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-149.081,65

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

32.854,70

Zuführung zur Rücklage

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 12  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2010
VO/0258/11  
Ö 13  
Jahresabschluss 2010  
VO/0267/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm Flugsicherheit  
IFA/0283/11  
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb (Änderungsantrag)  
SPD/0287/11  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11