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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 7  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0269/09  
Ö 8  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 9  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 10  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0322/09  
Ö 11  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0323/09  
Ö 12  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 13  
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Änderung von Satzungen der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0334/09  
Ö 14  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 15  
Resolution gegen Entzug von 400 Mio. € aus dem Kommunalen FAG im Finanzplan des Landes Hessen  
Enthält Anlagen
VO/0341/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule  
SPD/0329/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: "Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Preise für Gewerbeflächen "An den Rennwiesen"  
CUF/0348/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert  
CuF/0350/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption für die Gestaltung des Areals zwischen der Dieburger Straße und der Auffahrt am Rödermarkring zum Breidert zur Spiel- und Sportfläche für Jugendliche zu entwickeln und der STAVO zur weiteren Beratung vorzulegen.

 

Hierbei sind auch folgende Punkte zu berücksichtigen:

-Ermittlung der Kosten

-Die Möglichkeiten von Sponsoring sind zu nutzen

-Die Frage der Sicherheit ist untersuchen und ein Lösungsvorschlag vorzulegen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 7 - (offen)
    Für die Antrag stellende CDU/FDP-Koalition nimmt Michael Gensert Stellung

Für die Antrag stellende CDU/FDP-Koalition nimmt Michael Gensert Stellung. Im Anschluss führt Bürgermeister Kern aus, dass die Stadtverwaltung die Fläche ebenso ins Auge gefasst hat und zwar mit dem Schwerpunkt Basketball statt Bolzplatz. Dafür seien 135.000 € für den Haushalt 2010 angemeldet.

 

Vertreter der Fraktionen von SPD und AL empfehlen, den Antrag zu überdenken.

 

Eine Abstimmung soll im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption für die Gestaltung des Areals zwischen der Dieburger Straße und der Auffahrt am Rödermarkring zum Breidert zur Spiel- und Sportfläche für Jugendliche zu entwickeln und der STAVO zur weiteren Beratung vorzulegen.

 

Hierbei sind auch folgende Punkte zu berücksichtigen:

-Ermittlung der Kosten

-Die Möglichkeiten von Sponsoring sind zu nutzen

-Die Frage der Sicherheit ist untersuchen und ein Lösungsvorschlag vorzulegen

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - zurückgestellt
    Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2.12.2009.

   
    02.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption für die Gestaltung des Areals zwischen der Dieburger Straße und der Auffahrt am Rödermarkring zum Breidert zur Spiel- und Sportfläche für Jugendliche zu entwickeln und der STAVO zur weiteren Beratung vorzule

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption für die Gestaltung des Areals zwischen der Dieburger Straße und der Auffahrt am Rödermarkring zum Breidert zur Spiel- und Sportfläche für Jugendliche zu entwickeln und der STAVO zur weiteren Beratung vorzulegen.

 

Hierbei sind auch folgende Punkte zu berücksichtigen:

-    Ermittlung der Kosten

-    Die Möglichkeiten von Sponsoring sind zu nutzen

-    Die Frage der Sicherheit ist untersuchen und ein Lösungsvorschlag vorzulegen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ö 21  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 22  
Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen; Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Haus Morija  
VO/0353/09