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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 7  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0269/09  
Ö 8  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 9  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 10  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0322/09  
Ö 11  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0323/09  
Ö 12  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 13  
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Änderung von Satzungen der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0334/09  
Ö 14  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 15  
Resolution gegen Entzug von 400 Mio. € aus dem Kommunalen FAG im Finanzplan des Landes Hessen  
Enthält Anlagen
VO/0341/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule  
SPD/0329/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fordert das hessische Kultusministerium auf, die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule in Rödermark in die nächste Entwicklungsstufe für Ganztagsschulen, eine offene Ganztagsschule, aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    16.11.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Herr Lauer erläutert den Antrag der SPD-Fraktion

Herr Lauer erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Bürgermeister Herr Kern formuliert einen Änderungsvorschlag, der von der SPD-Fraktion beraten werden soll.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung fordert das hessische Kultusministerium auf, die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule in Rödermark in die nächste Entwicklungsstufe für Ganztagsschulen, eine offene Ganztagsschule, aufzunehmen

Die Stadtverordnetenversammlung fordert das hessische Kultusministerium auf, die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule in Rödermark in die nächste Entwicklungsstufe für Ganztagsschulen, eine offene Ganztagsschule, aufzunehmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgezogen
    Der Antrag wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen

Der Antrag wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: "Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Preise für Gewerbeflächen "An den Rennwiesen"  
CUF/0348/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert  
CuF/0350/09  
Ö 21  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 22  
Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen; Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Haus Morija  
VO/0353/09