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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 01.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zur prüfen:

 

1.      Die Erstellung eines Solarpotenzialkatasters, das es erlaubt, für jede Dachfläche die photovoltaische und solarthermische Eignung verlässlich zu bestimmen.

2.      Die Bereitstellung der Ergebnisse für jedermann im Internet in Form einer Datenbank mittels einer Web-GIS-Applikation.

3.      Die Nutzung der Ergebnisse als Grundlage für eine gezielte Energieberatung seitens der Stadt Rödermark bzw. der entsprechenden Fachbetriebe.

4.      Die Erstellung eines 3D Stadtmodells zur Simulationen für Touristik, Forschung, Lehre, Stadtplanung, Gewerbe und Wirtschaft.

5.      Der Verbund mit anderen Kommunen.

6.      Den finanziellen Aufwand.

7.      Die Möglichkeiten der Refinanzierung der Maßnahme durch gezielte Vermarktung der bereitstehen Daten.

 

Der Stadtverordnetenversammlung soll bis zu Sommerpause ein entsprechendes Konzept mit Angaben zur Finanzierung zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:
Enthaltung:

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der Oktober-Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der Oktober-Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 11 - (offen)
   

Dieser Punkt wird zurückgestellt, bis die Präsentation der Potentialstudie „Erneuerbare Energien“, vorgestellt wurde.

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    17.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 1 - (offen)
    Für die Antrag stellende Fraktion begründet Herr Stefan Gerl den Antrag

Für die Antrag stellende Fraktion begründet Herr Stefan Gerl den Antrag.

 

Bürgermeister Kern bittet darum, die Sondersitzung des Bauausschusses am 9.12.2009 abzuwarten, wenn die Untersuchungsergebnisse der „Potentialstudie erneuerbare Energien in Rödermark“ vorgestellt werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Antrag wird verschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Im Ältestenrat wurde die Festlegung getroffen, den Tagesordnungspunkt zu schieben und erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln

Im Ältestenrat wurde die Festlegung getroffen, den Tagesordnungspunkt zu schieben und erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu behandeln.

   
    26.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 1 - (offen)
    Für die Fraktion AL/Die Grünen begründet Herr Gerl den Antrag wie folgt:

Für die Fraktion AL/Die Grünen begründet Herr Gerl den Antrag wie folgt:

  • Antrag stammt aus der Haushaltsberatung 2009
  • Befliegung ist zwischenzeitlich abgeschlossen
  • Datenmaterial steht den Kommunen zur weiteren Verwendung zur Verfügung
  • Kosten für die „Veredlung“ des Materials
    • Im Bereich Solarenergiepotentiale: 10.000 – 15.000 € (entspricht 20 cent/Dach)
    • Im Bereich Stadtplanung (3-D-Module): 8.000 €

 

In der Diskussion werden folgende Vorschläge unterbreitet:

  • Prüfung des Verkaufs der Daten an google
  • Integration dieses Antrages in TOP 10 der Stavo
  • Erhebung von Gebührung bei Nutzung der Daten
  • Zusammenfassung mehrerer Kommunen

 

Herr Gerl kündigt einen neuen Beschlussvorschlag an und wünscht keine Abstimmung.

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - (offen)
    Herr Gerl erklärt, dass die Fraktion Andere Liste die Grünen einen modifizierten Antrag vorlegt

Herr Gerl erklärt, dass die Fraktion Andere Liste die Grünen einen modifizierten Antrag vorlegt.

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - (offen)
    Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen legt einen modifizierten Antrag vor

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen legt einen modifizierten Antrag vor.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch den Stadtverordneten Gerl und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung:

Nach Begründung durch den Stadtverordneten Gerl und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung über die geänderte Fassung des Antrages, der nunmehr den folgenden Wortlaut hat:

 

Der Magistrat wird beauftragt zur prüfen:

 

1.     Die Erstellung eines Solarpotenzialkatasters, das es erlaubt, für jede Dachfläche die photovoltaische und solarthermische Eignung verlässlich zu bestimmen.

2.     Die Bereitstellung der Ergebnisse für jedermann im Internet in Form einer Datenbank mittels einer Web-GIS-Applikation.

3.     Die Nutzung der Ergebnisse als Grundlage für eine gezielte Energieberatung seitens der Stadt Rödermark bzw. der entsprechenden Fachbetriebe.

4.     Die Erstellung eines 3D Stadtmodells zur Simulationen für Touristik, Forschung, Lehre, Stadtplanung, Gewerbe und Wirtschaft.

  1. Der Verbund mit anderen Kommunen.
  2. Den finanziellen Aufwand.
  3. Die Möglichkeiten der Refinanzierung der Maßnahme durch gezielte Vermarktung der bereitstehen Daten.

 

Der Stadtverordnetenversammlung soll bis zu Sommerpause ein entsprechendes Konzept mit Angaben zur Finanzierung zur Entscheidung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 6  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 7  
Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0269/09  
Ö 8  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 9  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 10  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0322/09  
Ö 11  
Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0323/09  
Ö 12  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 13  
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Änderung von Satzungen der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0334/09  
Ö 14  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
Ö 15  
Resolution gegen Entzug von 400 Mio. € aus dem Kommunalen FAG im Finanzplan des Landes Hessen  
Enthält Anlagen
VO/0341/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule zu einer gebundenen Ganztagsschule  
SPD/0329/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: "Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Preise für Gewerbeflächen "An den Rennwiesen"  
CUF/0348/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert  
CuF/0350/09  
Ö 21  
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker      
Ö 22  
Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen; Brandschutzmaßnahmen im Alten- und Pflegeheim Haus Morija  
VO/0353/09