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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Personal und Arbeitsplatz für Schulsozialarbeit und Berufswegebegleitung sowie Kosten für Organisationsentwicklung in der Abteilung Jugendarbeit  
ALG/0164/09  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzeptstudie Kulturhalle  
ALG/0165/09  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 11  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 16  
Änderung des Bebauungsplanes A 62 "Die Rodaugärten"  
VO/0119/09  
Ö 17  
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 6.2 "Am Weiher, Teil I"  
VO/0136/09  
Ö 18  
Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 18.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
CuF/0177/09  
Ö 18.2  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen: Sanierung Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
ALG/0175/09  
Ö 18.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker (Änderungsantrag)  
SPD/0174/09  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

 

Bei zukünftigen Neubauten der Stadt Rödermark wird grundsätzlich angestrebt, die Neubauten mit dem Standard Passivhaus zu errichten.

 

Für jede Maßnahme soll als Entscheidungsgrundlage durch den Magistrat eine alternative Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  /

 

Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09