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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 6  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung
VO/0074/07-1  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 11  
Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)  
VO/0265/07  
Ö 12  
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
VO/0255/07  
Ö 13  
Haushalt 2008
VO/0262/07  
Ö 14  
Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8  
VO/0260/07  
Ö 15  
Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main  
VO/0190/07  
Ö 16  
Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27
VO/0218/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft an Familie Mersudin Kurgas, wohnhaft Rathenaustraße 38, 63067 Offenbach, das bebaute Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27 mit 217 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt pauschal 62.000,00 €.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

In den Vertrag ist mit aufzunehmen, dass bei einer Sanierung die Grundmauern zu erhalten sind bzw. bei Abbruch und Neubau an gleicher Stelle ein wesensgleiches Gebäude zu errichten ist, welches sich in die historisch geprägte Umgebung (fränkischer Rundling) einpasst.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.11.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - zurückgestellt
    Es wird vom Gremium einvernehmlich gewünscht, dass der Käufer in der nächsten Sitzung des Ausschusses sein Sanierungskonzept v

Es wird vom Gremium einvernehmlich gewünscht, dass der Käufer in der nächsten Sitzung des Ausschusses sein Sanierungskonzept vorstellt.

 

Falls wg. Fristenablauf ein terminlicher Engpass drohen sollte, wird vorgeschlagen, dass von der Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung in einen Ausschuss delegiert wird.

 

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
    Das Gremium beschließt einstimmig, die Beschlussfassung auf den Fachausschuss zu delegieren

Das Gremium beschließt einstimmig, die Beschlussfassung auf den Fachausschuss zu delegieren.

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Zum Geschäftordnungsantrag, die Vorlage des Magistrates in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur zu dele

Über den Geschäftordnungsantrag, die Vorlage des Magistrates in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur zu delegieren, wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Die Beschlussfassung wird damit an den Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur übertragen.

 

   
    18.12.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadt Rödermark verkauft an Familie Mersudin Kurgas, wohnhaft in Offenbach, Rathenauer Straße 38, das bebaute Grundstück Gemarkung Ober-Roden, Flur 1, Nr. 98, Glockengasse 1/ Dockendorffstraße 27 mit 217 qm.

Das Gebäude wird unter der ausdrücklichen Prämisse verkauft, dass Familie Kurgas einzieht; Eigennutzung.

In den Vertrag ist mit aufzunehmen, dass das Gebäude erhalten und grundhaft saniert wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:           7

Ablehnung:             ./.

Enthaltung:             ./.

Ö 17  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/0251/07  
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0256/07  
Ö 19  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0200/07  
Ö 20  
Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien  
Enthält Anlagen
VO/0182/07-1  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe      
Ö 22  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG      
Ö 23  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark      
Ö 24  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier      
Ö 25  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen      
Ö 26  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise      
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße      
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße