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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.

Bezeichnung:	14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Fortsetzung am 5.12.2007 und 7.12.2007 um 19.00 Uhr.
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 04.12.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"	VO/0185/06-3
Ö 5		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)
Ö 6		Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung	VO/0074/07-1
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Ausstellung der archäologischen Funde"
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend und Sozialarbeit an der Schule
Ö 11		Besetzung der Stelle 'Fachbereichsleitung des Fachbereichs 4' der Stadtverwaltung Rödermark hier: Anrufung der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung durch den Bürgermeister gem. § 74 Abs. 2 Satz 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO)	VO/0265/07
Ö 12		Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft	VO/0255/07
Ö 13		Haushalt 2008	VO/0262/07
Ö 14		Erschließungsbeiträge der Fa. Treuhandgesellschaft für Vermögensanlagen mbH (TVG), 65779 Kelkheim, für das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/16 Paul-Ehrlich-Straße 8	VO/0260/07
Ö 15		Rechtsformwechsel Berufsakademie Rhein-Main	VO/0190/07
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main von der GmbH & Co KG zur GmbH zu. Auf eine Umstellung zum Jahreswechsel 2007/2008 ist hinzuwirken. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main von der GmbH & Co KG zur GmbH zu. Auf eine Umstellung zum Jahreswechsel 2007/2008 ist hinzuwirken. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Die Abstimmung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

	04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Rechtsformwechsel der Berufsakademie Rhein-Main von der GmbH & Co KG zur GmbH zu. Auf eine Umstellung zum Jahreswechsel 2007/2008 ist hinzuwirken. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 16		Verkauf des Anwesens Glockengasse 1 / Dockendorffstraße 27	VO/0218/07
Ö 17		Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2008	VO/0251/07
Ö 18		Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung - Neufassung -	VO/0256/07
Ö 19		Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)	VO/0200/07
Ö 20		Wohnungsbauförderung Projekt "Junge Familien" Änderung der Förderungsrichtlinien	VO/0182/07-1
Ö 21		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ordnungspatenschaften für die Rödermärker Bahnhöfe
Ö 22		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Vorstand der IC Rödermark AG
Ö 23		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark
Ö 24		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Verwendung von Recyclingpapier
Ö 25		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Aufstellung von Tafelwasseranlagen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ö 26		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ermäßigte Saunaeintrittspreise
Ö 27		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bauleitplanes für den Bereich Kapellenstraße
Ö 28		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Erikastraße

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