Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zu 1. Quartal 2023  
Enthält Anlagen
VO/0181/23  
Ö 4  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0163/23  
Ö 5  
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss  
VO/0175/23  
Ö 6  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0176/23  
Ö 7  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0177/23  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
VO/0180/23  
Ö 9  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 10  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0174/23  
Ö 11  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
VO/0173/23  
Ö 12  
Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas mit eingeschränkter Öffnungszeit wegen Personalmangel  
Enthält Anlagen
VO/0172/23  
Ö 13  
4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/23  
Ö 14  
7. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0184/23  
Ö 15  
Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt  
Enthält Anlagen
VO/0179/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, im nächsten FSIK-Fachausschuss über den aktuellen „Stand der Dinge“ (Stichtag: 01.03.2023) bezüglich Jugendplätze umfassend zu berichten.

Ergänzend dazu wird um Bericht im FSIK-Fachausschuss dahingehend gebeten, was in Sachen „Jugendplätze“ seit der vorstehend genannten, einstimmigen Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 diesbezüglich insgesamt unternommen und erreicht wurde.

 

Nach Erklärung durch Herrn Bürgermeister Rotter in der Stadtverordnetenversammlung, wir der Antrag zurückgezogen.

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    26.09.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas  
FDP/0189/23  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Steuerbefreiung für Rettungshunde - Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung)  
FDP/0190/23  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst  
FWR/0193/23  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen