Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zu 1. Quartal 2023  
Enthält Anlagen
VO/0181/23  
Ö 4  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0163/23  
Ö 5  
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss  
VO/0175/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark befürwortet die Stärkung bzw. den Ausbau der Nahmobilität.

 

Zur Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur sind im Zuge der geplanten Deckschichtsanierung der Rodaustraße geschützte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen durchgängig sowie auf der gesamten Länge der Rodaustraße zu realisieren. Die im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 05.07.2023 vorgestellte Planung des Büros VAR+ ist weiterzuverfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.07.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark befürwortet die Stärkung bzw. den Ausbau der Nahmobilität.

 

Zur Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur sind im Zuge der geplanten Deckschichtsanierung der Rodaustraße geschützte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen durchgängig sowie auf der gesamten Länge der Rodaustraße zu realisieren. Die im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 05.07.2023 vorgestellte Planung des Büros VAR+ ist weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023_07_05_BSUE-BA_Rodaustraße_RV-Planung (4047 KB)      
   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark befürwortet die Stärkung bzw. den Ausbau der Nahmobilität.

 

Zur Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur sind im Zuge der geplanten Deckschichtsanierung der Rodaustraße geschützte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen durchgängig sowie auf der gesamten Länge der Rodaustraße zu realisieren. Die im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 05.07.2023 vorgestellte Planung des Büros VAR+ ist weiterzuverfolgen.

 

Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie an.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP 

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark befürwortet die Stärkung bzw. den Ausbau der Nahmobilität.

 

Zur Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur sind im Zuge der geplanten Deckschichtsanierung der Rodaustraße geschützte Radfahrstreifen in beiden Fahrtrichtungen durchgängig sowie auf der gesamten Länge der Rodaustraße zu realisieren. Die im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 05.07.2023 vorgestellte Planung des Büros VAR+ ist weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (10), SPD (5), FWR (3) 

Ablehnung: AfD (1) 

Enthaltung: FDP (3)

 

Ö 6  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0176/23  
Ö 7  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0177/23  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
VO/0180/23  
Ö 9  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 10  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0174/23  
Ö 11  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
VO/0173/23  
Ö 12  
Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas mit eingeschränkter Öffnungszeit wegen Personalmangel  
Enthält Anlagen
VO/0172/23  
Ö 13  
4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/23  
Ö 14  
7. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0184/23  
Ö 15  
Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt  
Enthält Anlagen
VO/0179/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas  
FDP/0189/23  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Steuerbefreiung für Rettungshunde - Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung)  
FDP/0190/23  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst  
FWR/0193/23  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen