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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zu 1. Quartal 2023  
Enthält Anlagen
VO/0181/23  
Ö 4  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0163/23  
Ö 5  
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss  
VO/0175/23  
Ö 6  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0176/23  
Ö 7  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0177/23  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
VO/0180/23  
Ö 9  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 10  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0174/23  
Ö 11  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
VO/0173/23  
Ö 12  
Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas mit eingeschränkter Öffnungszeit wegen Personalmangel  
Enthält Anlagen
VO/0172/23  
Ö 13  
4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/23  
Ö 14  
7. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0184/23  
Ö 15  
Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt  
Enthält Anlagen
VO/0179/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas  
FDP/0189/23  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Steuerbefreiung für Rettungshunde - Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung)  
FDP/0190/23  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst  
FWR/0193/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, den Sitzungsdienst anzuweisen:

o Alle Sitzungsteilnehmer auf Teilnahme an der ausschließlich digitalen oder der zusätzlich papierbehafteten Bereitstellung der Unterlagen abzufragen. Ein Wechsel der Bereitstellungsform ist erst zum folgenden Jahr möglich.

o Jenen Sitzungsteilnehmern, welche sich für die ausschließlich digitale Bereitstellung entscheiden, mit dem ersten Sitzungsgeld eines jeden Jahres 50,- EUR Pauschale für die Nutzung digitaler Endgeräte auszuzahlen.

 

2.) Der Magistrat wird weitergehend beauftragt die Fraktionsvorsitzenden zum Anfang eines jeden Jahres zu informieren / informieren zu lassen, welcher Prozentsatz der Sitzungsteilnehmer jeweils an der digitalen bzw. papierbehafteten Bereitstellung teilnimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.07.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, den Sitzungsdienst anzuweisen:

o Alle Sitzungsteilnehmer auf Teilnahme an der ausschließlich digitalen oder der zusätzlich papierbehafteten Bereitstellung der Unterlagen abzufragen. Ein Wechsel der Bereitstellungsform ist erst zum folgenden Jahr möglich.

o Jenen Sitzungsteilnehmern, welche sich für die ausschließlich digitale Bereitstellung entscheiden, mit dem ersten Sitzungsgeld eines jeden Jahres 50,- EUR Pauschale für die Nutzung digitaler Endgeräte auszuzahlen.

 

2.) Der Magistrat wird weitergehend beauftragt die Fraktionsvorsitzenden zum Anfang eines jeden Jahres zu informieren / informieren zu lassen, welcher Prozentsatz der Sitzungsteilnehmer jeweils an der digitalen bzw. papierbehafteten Bereitstellung teilnimmt.

 

Der Antrag wird noch einmal von dem Antragsteller überarbeitet.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    18.07.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
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