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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Freiflächenphotovoltaikanlagen in Rödermark  
FDP/0187/23  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
FDP/0188/23  
Ö 3.3     Anfrage der Fraktion FWR: Verfügbare Bauplätze in Rödermark  
FWR/0191/23  
Ö 3.4     Anfrage der Fraktion FWR: Förderung Mini-PV-Anlage  
FWR/0192/23  
Ö 3.5     Anfrage der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau  
SPD/0195/23  
Ö 3.6     Anfrage der SPD-Fraktion: Situation Turnerschaft Ober-Roden  
SPD/0196/23  
Ö 4  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0163/23  
Ö 5  
Planung Radverkehrsanlage Rodaustraße - Grundsatzbeschluss  
VO/0175/23  
Ö 6  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
 VO/0176/23  
Ö 7  
A32 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
 VO/0177/23  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: Umbau Saunabereich Badehaus zu Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
 VO/0180/23  
Ö 9  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel  
VO/0178/23  
Ö 10  
Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
 VO/0174/23  
Ö 11  
Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Industrie- und Gewerbegebiet "Am Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
 VO/0173/23  
Ö 12  
Rückerstattung Kostenbeiträge Kitas mit eingeschränkter Öffnungszeit wegen Personalmangel  
Enthält Anlagen
 VO/0172/23  
Ö 13  
4. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
 VO/0183/23  
Ö 14  
7. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
 VO/0184/23  
Ö 15  
Änderung der Rathausplatz-Markt-Satzung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt  
Enthält Anlagen
 VO/0179/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Radwege ertüchtigen  
SPD/0186/23  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: KiSS-Siegel für Rödermärker Kitas  
FDP/0189/23  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Steuerbefreiung für Rettungshunde - Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Hundesteuersatzung)  
FDP/0190/23  
Ö 21  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst  
FWR/0193/23