Bürgerinformationssystem
Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft die Tagesordnungspunkte 6 und 7 gemeinsam zur Beratung auf. Es folgen Wortbeiträge von Herrn Bürgermeister Rotter und Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen. Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann lässt nacheinander über die Tagesordnungspunkte 6 und 7 abstimmen. Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen gemäß der in der Anlage „Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen“ (31.05.2023) gemäß den dort dargestellten Beschlussvorschlägen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (10), SPD (5), FWR (3), FDP (3), AfD (1) Ablehnung: ./. Enthaltung: ./.
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