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Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll

Herr Stadtverordnetenvorsteher Sven Sulzmann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Zu Beginn der Sitzung bittet Herr Sulzmann alle Anwesenden, in einer gemeinsamen Schweigeminute dem am 26. Mai 2023 verstorbenen Ehrenbürgermeister Walter Faust zu gedenken.

 

 

Feststellung der Tagesordnung

 

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Empfehlungen ausgesprochen:

 

  • TOP 12  Abstimmung unter TO A
  • TOP 8, 9, 13, 15 Abstimmung ohne Aussprache
  • TOP 16, 17, 21 Anträge geschoben

 

Herr Sulzmann bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, den Tagesordnungs-punkt 12 unter TO A abzustimmen. Nachdem dies bejaht wurde, lässt er über den Tagesordnungspunkt 12 unter TO A abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (9), SPD (5), FWR (3), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

 

Herr Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 24.05.2023 gab und diese somit als genehmigt gilt. 

 

Weiterhin gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, die seit dem Stattfinden der letzten Sitzung der Stadtverordneten-versammlung Geburtstag hatten, nachträglich im Namen des gesamten Hauses.

 

Die folgenden Unterlagen sind im Geschäftsgang und wurden per E-Mail an die Stadtverordneten verschickt:

  • Neuformulierung des Antrags der SPD-Fraktion „Radwege ertüchtigen“ unter
    TOP 18